EU-Abgeordnete wollen Emails und SMS besteuern

2. Juni 2006, 10:11
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Französischer Abgeordneter: "Peanuts für einzelnen", aber "immense Summe" für EU

Abgeordnete des EU-Parlaments haben eine europaweite Steuer auf Emails und SMS ins Gespräch gebracht, mit der die zukünftige Finanzierung der Staatengemeinschaft gesichert werden soll. Eine Arbeitsgruppe des Parlaments diskutiert derzeit einen Vorschlag des französischen Abgeordneten Alain Lamassoure, der Aufschläge von 1,5 Cent pro Kurznachricht und 0,00001 Cent pro Email für alle Bürger innerhalb der Europäischen Union (EU) vorsieht.

Eine immense Summe

"Das sind doch Peanuts für jeden Einzelnen, aber insgesamt könnte das angesichts der Milliarden von Nachrichten jeden Tag eine immense Summe einbringen", sagte Lamassoure am Freitag. Er gilt als einer der bekanntesten EU-Abgeordneten aus Frankreich und gehört der regierenden UMP von Präsident Jacques Chirac an.

Anregung

Das EU-Parlament kann neue Gesetze allerdings nur anregen. Auf den Weg bringen müsste sie die EU-Kommission. Bisher setzt sich der EU-Haushalt aus einer Kombination von Einfuhrzöllen, Mehrwertsteuer-Einnahmen sowie direkten Beitragszahlungen der 25 Mitgliedstaaten zusammen, die auf Basis der jeweiligen Wirtschaftsleistung eines Landes berechnet werden.

Budgetspiele

Nach dem zähen Ringen um das derzeitige Budget und die Einigung im Dezember sollen nun bis 2008/2009 neue Finanzierungsquellen aufgetan werden. Eine eigene EU-Steuer ist unter den Mitgliedstaaten dabei umstritten. Neben der Steuer auf Emails und SMS sind derzeit auch Vorschläge für eine Extragebühr auf Flugtickets sowie Sonderabgaben für Ölkonzerne im Gespräch.(APA)

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