Cap: SPÖ fordert Runden Tisch

29. Juni 2006, 15:36
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Für die SPÖ ist die Fusion des Öl- und Gas-Konzerns OMV mit dem Versorger Verbund noch nicht gestorben - Cap wirft Schüssel Untätigkeit vor

Wien - Für die SPÖ ist die Fusion des Öl- und Gas-Konzerns OMV mit dem Versorger Verbund noch nicht gestorben und sollte wieder auf den Tisch. Der gf. SPÖ-Klubobmann Josef Cap forderte bei einer Pressekonferenz am Freitag einen Runden Tisch mit Bund, Ländern, Gemeinden, den Unternehmen und Konsumentenschützern, bei dem der Mega-Deal auf Basis des Landeshauptleute-Vorschlags erneut diskutiert werden sollte.

Die Minister Martin Bartenstein und Karl-Heinz Grasser rügte Cap für ihre Schuldzuweisungen an die Unternehmensmanager und beschuldigte gleichzeitig Bundeskanzler Wolfgang Schüssel in der Sache untätig gewesen zu sein.

Gerüchte über eine mögliche Ablöse von Verbund-Chef Hans Haider sah Cap als eine "vor der Tür stehende weitere Einschwärzung" im personellen Bereich. Die Regierung werde Haider ablösen, um einen "eigenen Mann hinzusetzen", meinte Cap.

Fusion grundsätzlich sinnvoll

Die SPÖ erachte die Fusion "grundsätzlich als sinnvoll", allerdings mit der Auflage, dass 51 Prozent in öffentlicher Hand bleiben sollten, wie dies von den Landeshauptleuten gefordert worden sei, sagte Cap. Dies soll zusätzlich mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit abgesichert werden. Österreich müsse die "Souveränität über Wasser und Strom" behalten, sagte Cap. Darüber hinaus solle der Deal nicht nur Vorteile für die Wirtschaft, sondern auch Preissenkungen für die Konsumenten bringen. Den Vorwurf der "Rückverstaatlichung" wollte Cap nicht gelten lassen. Es würde lediglich zu einer "Umschichtung" der staatlichen Anteile zwischen Ländern und Bund kommen.

Kritik übte er an der Haltung der Minister Bartenstein und Grasser, die den Deal als gescheitert erklärt und "beleidigte Leberwurst" gespielt hätten. Die Ressortchefs hätten Schuldzuweisungen erteilt, um von der eigenen Schuld abzulenken, warf Cap Grasser vor, sich "um das größte Fusionsprojekt nicht gekümmert" zu haben. Auch Bundeskanzler Schüssel hätte sich "versteckt", kritisierte der SP-Parlamentarier. Schüssel hätte mit seiner Untätigkeit und "besonders verwerflichen" Ignoranz seinen Beitrag dazu geleistet, dass die Fusion nicht zu Stande gekommen sei und seine "Aufgabe als Kanzler zutiefst vernachlässigt", so Cap. (APA)

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    Der gf. SPÖ-Klubobmann Josef Cap forderte einen Runden Tisch mit Bund, Ländern, Gemeinden, den Unternehmen und Konsumentenschützern.

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