Lopatka zu Khol: "Meinung des Nationalratspräsidenten"

29. Juni 2006, 15:36
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Vorschlag der Generaldirektoren "allgemein sinnvoll" - Projekt für diese Legislaturperiode gestoppt

Wien - ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka hat am Freitag die Aussagen von Nationalratspräsident Andreas Khol in Sachen OMV-Verbund als Einzelmeinung ausgewiesen: "Das ist die Meinung des Nationalratspräsidenten". Khol hatte sich auf die Seite der Länder gestellt und deren Forderung, die öffentlichen Hände sollten eine Mehrheit an Verbund-OMV halten, in einem Interview mit dem "Kurier" (Freitagausgabe) als "sinnvoll" bezeichnet.

Es habe innerhalb der Volkspartei zu vielen Fragen jederzeit unterschiedliche Meinungen gegeben, diese könne man auch äußern, sagte Lopatka am Rande einer Pressekonferenz.

Die Wortmeldungen und Kommentare der vergangenen Tage hätten laut ÖVP-Generalsekretär drei Fakten deutlich gemacht: Das von den Generaldirektoren von OMV und Verbund, Wolfgang Ruttenstorfer und Hans Haider, vorgeschlagene Konzept sei als "allgemein sinnvoll" anzusehen. Allerdings seien der Informationsbedarf und der Diskussionsprozess, die mit einem solchen Großprojekt notwendig einhergehen müssen, noch nicht ausreichend abgeschlossen gewesen. Daher sei es absolut richtig gewesen, den Prozess jetzt zu stoppen. Die Fusion der Energieversorger "ist, was diese Legislaturperiode betrifft, gestoppt", so Lopatka. (APA)

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