Alle gegen ÖVP im Stiftungsrat des ORF

14. Juni 2006, 22:50
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Muskelspiel oder Mehrheit für die ORF-Wahl: SPÖ, BZÖ, FPÖ und Grüne beantragten wegen Politfunks eine Sondersitzung

Mancher ORF-Stiftungsrat zählt laut vor sich hin: 18 von 35 Stimmen brauchen Kandidaten im wichtigsten ORF-Gremium, um am 17. August zum General für die nächsten fünf Jahre gewählt zu werden. Ob sie Monika Lindner heißen wie die amtierende Generalin oder Werner Mück, TV-Chefredakteur.

Schon am Mittwoch berichtete DER STANDARD, dass die dafür nötigen zwölf fix sind. Donnerstag hatten den Antrag bereits 16 Stiftungsräte unterschrieben. "Und wir sammeln weiter", sagte Karl Krammer (SP).

Spannend daran ist die breite Koalition gegen die ÖVP: Vertreter von SPÖ, BZÖ, Grünen und FPÖ unterstützen die Sondersitzung zum schwarzen Politfunk im ORF. Die 16 Stimmen umfassten aber Donnerstag noch nicht alle roten Stiftungsräte. Dazu noch unabhängige Räte und der Antrag hätte 18 Stimmen. Exakt so viele, wie es zur Generalswahl braucht.

FPÖ fordert mehr Kompetenzen

Bis Mitte August könnte die VP noch die eine oder andere Fraktion mit Personalzusagen inner- oder außerhalb des ORF umstimmen. Die FPÖ etwa fordert dem Vernehmen nach wieder mehr Kompetenzen für den - demnächst pensionsreifen - ORF-Chefredakteur Walter Seledec.

Pius Strobl (Grüne) hofft auf die 18 Stimmen: "Das wäre ein wichtiges Signal nach außen und innen, dass die ÖVP nicht tun und lassen kann, was sie will: Sie hat keine Mehrheit im Stiftungsrat."

Sondersitzung am 13. Juni

Die Sondersitzung soll am 13. Juni stattfinden, einen Tag bevor der Stiftungsrat regulär tagt. Themen: Die öffentliche Auseinandersetzung zwischen ORF-Management und Journalisten des Hauses wie Armin Wolf über VP-Einfluss und Zentralismus in der TV-Information. Zudem über deren sinkende Marktanteile.

Bis auf den Vorsitzenden des Gremiums, Raiffeisen-Direktor Klaus Pekarek, haben alle dem BZÖ zugeordneten Stiftungsräte den Antrag auf Sondersitzung unterstützt. Pekarek gilt als möglicher Mehrheitsbeschaffer der ÖVP.

"Die öffentlich geführte Diskussion schadet dem ORF in einem sensiblen Bereich", sagte Stiftungsrätin Huberta Gheneff (BZÖ) dem STANDARD. Der Grüne Strobl wünscht sich mehr Öffentlichkeit: Die Anstalt soll jene Aussprache über die Auseinandersetzung im Unternehmen im Fernsehen übertragen, die Generalin Monika Lindner zuletzt mit einer nicht präzisierten "qualifizierten Runde" angekündigt hat. (Harald Fidler/DER STANDARD, Printausgabe, 26.5.2006)

  • SOS ORF: 18.000 Menschen unterstützten bis Freitagabend die Intiative für einen unabhängigeren Küniglberg unter www.sos-orf.at. Die Grünen verzeichneten bis dahin 2950
Unterstützer auf ihrer Seite www.rettet-den-orf.at.
    grafik: der standard

    SOS ORF: 18.000 Menschen unterstützten bis Freitagabend die Intiative für einen unabhängigeren Küniglberg unter www.sos-orf.at. Die Grünen verzeichneten bis dahin 2950 Unterstützer auf ihrer Seite www.rettet-den-orf.at.

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