Labour-Partei revoltiert gegen Blair

5. Juni 2006, 14:35
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Weiterer Schlag gegen den Premier bei Abstimmung im Parlament - 46 Gegenstimmen bei Schulreform

London - In Großbritannien hat der stark unter Druck stehende Premierminister Tony Blair am Mittwoch eine weitere innerparteiliche Niederlage erlitten. Im Parlament stimmten in der entscheidenden dritten Lesung 46 Labour-Abgeordnete gegen eine Schulreform, die ihr Parteichef als ein Kernstück seiner dritten Amtszeit bezeichnet hatte. Das Unterhaus nahm Blairs Gesetz für mehr Eigenständigkeit der Schulen dennoch mit Hilfe der oppositionellen Konservativen an.

Die innerparteiliche Revolte war mit ihren knapp 50 Gegenstimmen die größte in diesem Stadium der Gesetzgebung seit mehr als 80 Jahren. Politikwissenschaftler werteten den Ausgang somit auch als weiteren Beleg für die schwindende Autorität des Premierministers innerhalb seiner eigenen Partei. Der Labour-Abgeordnete Ian Davidson sagte der Nachrichtenagentur Reuters, Blairs Haltbarkeitsdatum sei abgelaufen.

Stärkerer Druck

Der Druck auf Blair war bereits in den vergangenen Wochen immer stärker geworden: Die Zuspruchswerte der Bevölkerung für Labour sind auf dem niedrigsten Stand seit 1992; bei den Kommunalwahlen erlitt Blairs Partei jüngst eine herbe Niederlage. Neben dem Streit um Reformen und Irak-Krieg machten Blair dabei zuletzt auch eine Reihe von Skandalen hochrangiger Parteifreunde zu schaffen.

Nach der Wahlniederlage besetzte er unter anderem die Posten des Innen- und Außenministers neu. Politische Beobachter werteten dies als den Versuch eines Befreiungsschlages. In einer aktuellen Umfrage der Zeitung "Guardian" liegt Labour aber weiter mit 34 Prozent vier Punkte hinter den Konservativen. (APA/Reuters)

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