DDR-Relikt geht in Pension

22. Juni 2006, 17:20
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16 Jahre lang suchte die Vermögens-Kommission im In- und Ausland nach versteckten DDR-Geldern, umgerechnet 1,6 Milliarden Euro wurden aufgespürt. Im Juli sperrt sie zu

Berlin - Die Unabhängige Kommission zur Ermittlung von Vermögen der DDR-Parteien und -Massenorganisationen wird nach 16 Jahren aufgelöst. Das beschloss die deutsche Regierung am Mittwoch bei ihrer Kabinettssitzung in Berlin.

Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sagte, die Kommission werde im Juli ein letztes Mal tagen. Sie werde dann dem Bundestag einen Abschluss-Bericht vorlegen. Die Kommission hatte seit der Wiedervereinigung 1990 auch im Ausland verstecktes Staatsvermögen der DDR ermittelt. Sie hat nach eigenen Angaben etwas mehr als 1,6 Milliarden Euro aufgespürt.

Novum-Verfahren wird fortgeführt

Noch anhängige Gerichtsverfahren sollen von der Treuhand-Nachfolgerin weitergeführt werden. Dazu gehört unter anderem der Jahre lange Streit um das Vermögen der früheren DDR-Außenhandelsfirma Novum, das die KPÖ für sich beansprucht. Allein hier soll es dem Vernehmen nach noch um rund 238 Millionen Euro plus Zinsen gehen. Das deutsche Bundesverwaltungsgericht hatte das Novum-Vermögen Ende 2004 endgültig dem deutschen Staat zugesprochen, allerdings konnte dieser erst 20 Mio. Euro an Novum-Vermögen sicherstellen. Der Rest soll sich auf Schweizer Bankkonten befinden, weswegen nun in der Schweiz zwei Verfahren anhängig sind - gegen die Wiener Geschäftsfrau Rudolfine Steindling und die BA-CA.

Gestritten wird auch über Vermögensteile der früheren DDR-Einheitsgewerkschaft FDGB. (APA/dpa)

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