ÖGB legt Nationalbank gesamtes Vermögen offen

13. Juni 2006, 21:24
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Hundstorfer: Liebscher und seine Mannschaft arbeiten zügig

Wien - Der ÖGB hat am Dienstag damit begonnen, gegenüber der Nationalbank seine Finanzen offen zu legen. Wie ÖGB-Präsident Rudolf Hundstorfer nach einer Sitzung des erweiterten Präsidiums vor Journalisten mitteilte, werde der ÖGB wie vereinbart sein gesamtes Vermögen darlegen. Diese Offenlegung finde "im Laufe des heutigen Tages" statt, "wir sind dabei".

Wie der ÖGB-Präsident erläuterte, hat die Nationalbank der Gewerkschaft einen Katalog mit Unterlagen übermittelt, die sie sehen will. Das habe die Gewerkschaft hergerichtet und die OeNB-Prüfer würden sich das jetzt anschauen. Auf die Frage, wie lange dieser Prozess dauern wird, meinte Hundstorfer, er gehe davon aus, das OeNB-Gouverneur Klaus Liebscher und seine Mannschaft "zügig arbeitet". Die Einschau werde sowohl bei der Nationalbank als auch bei der Gewerkschaft stattfinden.

Die Gewerkschaft hatte sich im Zuge der Vereinbarung mit der Regierung zur Sanierung der BAWAG im Gegenzug zur Haftungserklärung des Bundes zur Offenlegung ihrer Finanzen gegenüber der Nationalbank verpflichtet. Laut Gesetz muss diese bis Ende Mai stattfinden. Damit legt die Gewerkschaft erstmals in ihrer Geschichte Außenstehenden ihre Finanzen und damit auch ihren bisher streng geheim gehaltenen Streikfonds offen. (APA)

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