Reformdialog hat begonnen

13. Juni 2006, 21:29
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Hundstorfer: Mitglieder werden eingebunden - Jährliches Einsparungsvolumen 15 Millionen Euro

Wien - Der ÖGB hat am Dienstag seinen Reformdialog begonnen. In einer erweiterten Präsidiumssitzung mit den Vorsitzenden der Teilgewerkschaften wurde der Startschuss für die Reform der Organisationsstruktur gegeben. Wie Präsident Rudolf Hundstorfer vor Journalisten im Anschluss mitteilte, sollen die ÖGB-Mitglieder in den Reformprozess eingebunden werden. Den jährlichen Einsparungsbedarf bezifferte er mit 15 Mio. Euro.

Einbindung

Die Gewerkschaftsmitglieder sollen einerseits über die ÖGB-Zeitung "Solidarität" eingeladen werden, ihre Meinung zu äußern und über die Reform abstimmen zu können. Weiters soll eine Abstimmungsmöglichkeit über das Internet-Portal des ÖGB geschaffen werden und schließlich sollen im Herbst dann die Kollegen in offenen Regionalkonferenzen zum Dialog eingeladen werden. Dazu soll es eine Reihe von Projektgruppen für spezielle Fragen mit Betriebsräten, Initiativen und Fraktionen geben. Abgeschlossen werden soll der Prozess mit dem ÖGB-Bundeskongress am 23. Jänner, wo das neue Statut beschlossen werden soll.

Einzelgewerkschaften als Fundament

Wie die neue Struktur des ÖGB ausschauen soll, darauf konnte Hundstorfer naturgemäß noch keine Antwort geben, man werde alles diskutieren, er betonte aber, dass die einzelnen Gewerkschaft das "Fundament" seien und er gehe davon aus, dass dieses Fundament weiter bestehen werde. Grundsätzlich gehe es bei der Reform darum, wie man die Mitglieder am besten betreuen könne.

Einsparungsvolumen

Das kolportierte Einsparungsvolumen von rund 70 Mio. Euro stellte Hundstorfer in Abrede. Dieses hätte sich auf Basis der Bilanz 2004 ergeben, darin sei aber eine Sonderdividende für Personalrückstellungen enthalten. Deshalb müsse der ÖGB nicht 70 sondern 15 Mio. Euro für das laufende Budget und auch für die nächsten Jahre hereinbringen.

Personal

Der ÖGB-Präsident bestätigte, dass man dazu die Personalkosten senken wolle. Zum Thema Personalabbau bekräftigte er, dass man sich um einen natürlichen Abgang bemühe. Seit einigen Wochen gibt es bereits einen Aufnahmestopp. Mit dem Zentralbetriebsrat werde derzeit ein Paket verhandelt, das auch eine Verringerung der Pensionsansprüche vorsehen soll. Jene Pensionisten, die eine Doppelpension bekommen, will Hundstorfer ersuchen, einen Solidarbeitrag zu leisten. (APA)

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