Strache sieht "wahltaktisches Getöse" von Prokop

6. Juni 2006, 12:47
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FPÖ-Chef zu Studie über Muslime: "Heuchlerische Überraschung der ÖVP und ihres orangen Wurmfortsatzes"

Wien - FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache sieht in den Aussagen von Innenministerin Liese Prokop (V), es gebe in Österreich 45 Prozent "nicht integrationswillige" Zuwanderer, "wahltaktisches Getöse". Allerdings sehe er seine eigene politische Linie durch die nun veröffentlichte Studie gestärkt. "Prokop hat auch mir bestätigt: Wer sich nicht integriert, hat hier nichts zu suchen", sagte Strache bei einer Pressekonferenz am Dienstag. Der freiheitliche EU-Mandatar Andreas Mölzer stellte indessen die offiziellen EU-Statistiken zum Thema Einwanderung in Frage.

"Es ist interessant, dass man im Wahlkampf beginnt, unsere Warnungen ernst zu nehmen", zeigte sich Strache überrascht über die derzeitige Line Prokops zum Thema Zuwanderung und die "heuchlerische Überraschung der ÖVP und ihres orangen Wurmfortsatzes". Er gehe allerdings davon aus, dass eine solche "Integrationsunwilligkeit" sogar mehr als 60 Prozent der Moslems in Österreich betreffe. Der ÖVP empfahl Strache einen "Spaziergang durch Ottakring oder Favoriten", um sich ein Bild von der Situation zu machen. Unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) und Noch-BZÖ-Chef Jörg Haider seien nämlich nahezu 300.000 Ausländer eingewandert.

Altbekannte Forderungen

Neben einem sofortigen Zuwanderungsstopp forderte Strache - wie bereits im Wiener Wahlkampf - die "Rückführung" von bestimmten Immigranten. Wer das sein soll: "Nicht Integrationswillige, Kriminelle und Langzeitarbeitslose." Auch gegen so genannte Hassprediger unternehme die Bundesregierung sowie die Stadt Wien nach wie vor zu wenig. Straches Ängste reichen von der "Abschaffung von Nikolausfeiern" über "türkische oder islamische Parteien in Österreich" bis zum "Stelzenverbot im Schweizerhaus".

Auch Mölzer befasste sich am Dienstag via Aussendung mit dem Thema Ausländer. Er bezweifle, "ob tatsächlich nur 25 Millionen oder 5,5 Prozent Fremde in der EU leben, wie das EU-Statistikamt Eurostat angibt". Vielmehr dürfte es sich um "untertriebene und beschönigende Zahlen" handeln. Eurostat unterscheidet laut Mölzer nicht zwischen der autochthonen Bevölkerung und eingebürgerten Zuwanderern. "Daher dürfte die Zahl der Fremden in der Europäischen Union zumindest das Doppelte, wahrscheinlich aber das Dreifache dessen betragen, was die EU-Statistiker offenbar zur Beruhigung der Bevölkerung angeben", so Mölzer. Er forderte eine europaweite aktive Rückwanderungspolitik und ein sofortiges Ende des Familiennachzugs. (APA)

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