Schock in Belgrad: Zugang zum Meer passé

3. Juni 2006, 20:37
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Serbien für Zollunion - EU bietet Abkommen an

In Serbien sitzt der Schock tief. Offenbar hatte man in Belgrad bis zuletzt darauf gehofft, die Befürworter der Unabhängigkeit Montenegros würden an der 55-Prozent-Hürde scheitern. So gab es bis zum Montagnachmittag keine offizielle Stellungnahme aus Belgrad. Im Belgrader Sender B-92 sprach sich Finanzminister Mladjan Dinkic indessen für eine Zollunion mit Belgrad aus. Dahinter dürfte auch der Versuch stehen, ein schweres Trauma zu mildern: Serbien verliert nun seinen direkten Zugang zu Adria. Herceg-Novi war bisher der gemeinsame Hafen des Staatenbundes.

Die Regierung Serbiens müsse als erste die Unabhängigkeit Montenegros anerkennen, verlangte am Montag der ehemalige Vizepremier Miroljub Labus. Er forderte das Kabinett von Ministerpräsident Vojislav Kostunica auf, mit Montenegros Premier Milo Djukanovic sofortige Gespräche aufzunehmen. Labus war Anfang Mai zurückgetreten, nachdem die EU die Gespräche mit Belgrad über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) wegen mangelnder Kooperation mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal ausgesetzt hatte.

Lob aus Brüssel

Erweiterungskommissar Olli Rehn sagte am Montag in Brüssel, die Unabhängigkeit Montenegros sei "international positiv". Die EU werde die Entscheidung der Montenegriner voll und ganz akzeptieren, sagten Rehn und EU-Außenbeauftragter Javier Solana. Keine Stellungnahmen gab es allerdings zu Fragen eines möglichen EU-Beitritts. Die EU-Kommission will hier die offizielle Unabhängigkeitserklärung abwarten und dann dem Land ein Stabilisierungs-und Assoziierungsabkommen vorschlagen. Positiv hoben die beiden EU-Politiker die hohe Wahlbeteiligung in Montenegro hervor. Die "Rechtmäßigkeit" des Verfahrens werde dadurch untermauert, ebenso wie durch den ruhigen Verlauf der Abstimmung.

Als erster Staatschef gratulierte der kroatische Präsident Stjepan (Stipe) Mesic: "Der Gewinner der Abstimmung ist Montenegro", schrieb Mesic in einem Brief an seinen montenegrinischen Amtskollegen Filip Vujanovic. Slowenien wird nach Angaben der Regierung Ljubljana "voraussichtlich bald" die Unabhängkeit Montenegros anerkennen. Der slowenische Staatspräsident Janez Drnovsek hielt sich am Montag in Montenegro auf. (jk, mimo, APA/DER STANDARD, Printausgabe, 23.5.2006)

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