Resetarits: Stiftungsrat zum "Krenreiben"

14. Juni 2006, 22:47
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EU-Abgeordnete fordert Päsident Fischer auf, im aktuellen ORF-Konflikt einzugreifen - Stiftungsrat trage die Schuld an der politischen Bevormundung im ORF

Die EU-Abgeordnete Karin Resetarits fordert Bundespräsident Fischer auf, im aktuellen ORF-Konflikt einzugreifen. "In der jetzigen Situation hilft es nur noch wenn sich der Bundespräsident höchstpersönlich in die demokratiepolitische Auseinandersetzung rund um den ORF einschaltet und Kraft seines Amtes für eine echte Objektivierung noch vor der Wahl der ORF-Führung im August sorgt", so Resetarits.

Der Stiftungsrat trage die Schuld an der politischen Bevormundung im ORF, meint Resetarits weiter. "Dieses Aufsichtsgremium ist zahnlos, hat geringe Kompetenz und lässt sich von den einzelnen Machthabern der Republik alles diktieren. Dieses Gremium ist auf gut wienerisch zum Krenreiben".

Sondersitzung "sinnlos"
"Das gleichgeschaltete und vorhersehbare Stimmverhalten des Stiftungsrates ist einer Demokratie unwürdig", so Resetarits weiter. "Es steht nicht die sachliche Auseinandersetzung um wichtige Fragen der audiovisuellen Industrie im Mittelpunkt, sondern Parteiinteressen. Momentan sinnlos ist daher auch eine Sondersitzung des Stiftungsrates zum aktuellen Konflikt zwischen ORF-Führung und Redaktion.", heißt es in einer Aussendung. Der Stiftungsrat habe noch nie geholfen, wenn ORF Mitarbeiter SOS riefen. (red)

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