Amazons "1-Click-Patent" wird neu überprüft

30. Mai 2006, 10:30
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US-Patentamt will sich das äußerst umstrittene Patent noch mal genauer ansehen

Von PatentgegnerInnen ist es zu so etwas wie einem mahnenden Beispiel gegen die Absurditäten von Softwarepatenten geworden: Das 1-Click-Bestell-Patent von Amazon.

Bereits im Jahr 1998 ausgestellt, beschreibt es recht allgemein die Möglichkeit, dass BenutzerInnen, die einen Account bei dem Online-Händler haben, mit einem einzigen Mausclick eine Bestellung durchführen können. Amazon hat dieses Patent auch bereits gegen die Konkurrenz in Stellung gebracht, so musste Barnes & Noble seinen Bestellmechanismus nach einer Klage ändern.

Einsprucht

Nun wird das Patent allerdings wieder grundsätzlicher in Frage gestellt: Auf Begehren des Schauspielers Peter Calveley, der Beschwerde gegen das Patent eingelegt hat, hat das US-Patentamt entschieden, dass dieses einer neuen Überprüfung unterzogen wird, dies berichtet .

Fragen

Im Zentrum steht dabei ein anderes Patent, dass eine ähnliche Methode beschreibt und bereits 18 Monate vor dem von Amazon eingereicht wurde. Schließt sich das Patentamt der Auffassung an, dass damit "Prior Art" gegeben ist, würde der Online-Händler seinen Anspruch verlieren. Außerdem sei es fraglich, ob das Patent von Amazon nicht zu weitläufig gefasst sei. (red)

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    Als Patente noch nicht virtuell waren

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