BZÖ-Spitzenkandidat will Wiedervereinigung mit der FPÖ: bei Wahl im Herbst treten aber beide Parteien jedenfalls getrennt an
Wien - Der frühere FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler wird
das BZÖ in die Nationalratswahlen führen. "Ja, ich bin bereit und
werde als Spitzenkandidat des BZÖ bei der Wahl im Herbst antreten",
sagte der 38-jährige Wiener der "Krone" (Sonntag-Ausgabe). BZÖ-Chef
Jörg Haider bestätigte, dass er Westenthaler am
Montag in den Parteigremien für das Amt vorschlagen werde. Die ÖVP
bekräftigte indes ihr Nein zu einem Regierungsamt für Westenthaler.
Erstes Ziel sei die Legitimierung des BZÖ durch den Wähler, "so
dass es entsprechend viele Stimmen bekommt, um ins Parlament
einzuziehen zu können", sagte Westenthaler der "Kronen Zeitung". Dazu
sei jetzt "die Bündelung aller verfügbaren Kräfte notwendig". Habe
man dieses erste Ziel erreicht, dann werde es darum gehen, das
freiheitliche Lager wiederzuvereinen.
Westenthaler war im Herbst 2002 nach parteiinternen Konflikten als
FPÖ-Klubobmann zurückgetreten. Damals nahmen auch Vizekanzlerin
Susanne Riess-Passer und Finanzminister Karl-Heinz Grasser den Hut.
Es folgten vorgezogene Neuwahlen mit einem ÖVP-Erdrutschsieg und
einer Neuauflage des schwarz-blauen Bündnisses. Westenthaler war
danach Vorstand der Fußball-Bundesliga und Manager im Magna-Konzern.
Seit der BZÖ-Gründung vor einem Jahr wurde wiederholt über ein
Polit-Comeback Westenthalers spekuliert.
Haider bestätigt
"Ich werde Westenthaler am Montag in der Vorstandssitzung des
Bündnisses für den Spitzenkandidaten vorschlagen", sagte der Kärntner
Landeshauptmann Haider am Samstagabend. Die "Kronen Zeitung"
zitierte den starken Mann des BZÖ mit den Worten, er gehe davon aus,
dass Vizekanzler Hubert Gorbach (B) den Weg für Westenthaler frei
machen wird. Gorbach habe das "versprochen, sich aber ausbedungen,
den Zeitpunkt seines Abgangs, wie man weiß in die Privatwirtschaft,
selbst bestimmen zu können".
Molterer: Vizekanzler in der Verfassung "nicht zwingend
vorgesehen"
ÖVP-Klubchef Wilhelm Molterer beharrte dagegen in der Zeitung auf
dem Standpunkt, dass eine Regierungsumbildung "nicht notwendig" sei.
Sollte Gorbach tatsächlich ausscheiden, was Molterer "sehr bedauern"
würde, könnten Staatssekretäre das Infrastrukturministerium bis zur
Wahl führen. Ein Vizekanzler sei "in der Verfassung nicht zwingend
vorgesehen".
FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky erteilte einer
Wiedervereinigung mit dem BZÖ eine klare Absage. "Wir wollen mit
diesen Herrschaften genauso wenig zu tun haben wie die Wähler, die
bislang dem BZÖ bei jeder Wahl eine rüde Abfuhr erteilt haben. Wenn
Westenthaler sich mit wem vereinigen will, dann bietet sich die ÖVP
mit Schüssel geradezu an. Dort sind er und Haider am richtigen
Platz." Westenthaler sei ein "Mann der gebrochenen Versprechen".
Während seiner politischen Tätigkeit seien Zuwanderung und
Arbeitslosigkeit "rasant gestiegen". (APA)