Küniglberg als Wahlkampfplatz: BZÖ, SPÖ zündeln am ORF

14. Juni 2006, 22:47
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BZÖ will eine Sondersitzung des Stiftungsrats - Thema: laute Proteste der TV-Redakteure gegen Schwarzfunk

Küniglberg als Wahlkampfplatz: Das BZÖ will eine Sondersitzung des ORF-Stiftungsrats. Thema: laute Proteste der TV-Redakteure gegen Schwarzfunk. SPÖ, BZÖ und Grüne können und wollen die Sitzung erzwingen.

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"Am liebsten nächste Woche" schon würde Anwältin und BZÖ-Stiftungsrätin Huberta Gheneff-Fürst das wichtigste Gremium des ORF zusammenrufen.

Das wird ziemlich knapp: Wenn zwölf der 35 Stiftungsräte eine Sondersitzung beantragen, hat der Vorsitzende des Stiftungsrates zwei Wochen Zeit, sie binnen zwei weiteren Wochen einzuberufen.

Haider: Lindners Wiederwahl sei "keine gmahte Wiesn

Das orange regierte Land Kärnten hat den Vorsitzenden Klaus Pekarek in den Stiftungsrat entsandt, der Raiffeisendirektor stimmte im ORF aber schon in zentralen Fragen gegen das BZÖ und mit der ÖVP. Pekarek über die Sondersitzung zur APA: "Es ist die Frage, ob das in Aktionismus, noch dazu in vorwahlgeschwängerten Zeiten, endet. Dann bestünde die Gefahr, dass dem Unternehmen, wenn auch wohlmeinend, mehr geschadet als genutzt wird."

Ab zwölf Unterstützern muss Pekarek einberufen. Allerdings kann er die geforderten Punkte auch in der regulären Sitzung am 14. Juni unterbringen. Das bringt weniger Aufmerksamkeit als eine Sondersitzung.

Das BZÖ begehrt offenbar auf dem Küniglberg auf, weil sich VP-Chef Wolfgang Schüssel wenig begeistert von einer Regierungsumbildung für BZÖ-Spitzenkandidat in spe Peter Westenthaler zeigt. Jörg Haider lässt wieder verlauten, Lindners Wiederwahl sei "keine gmahte Wiesn".

Unterschriftenliste

Karl Krammer, Stiftungsrat der SPÖ, sagt dem STANDARD: "Wir treten für die Sondersitzung ein und werden uns darum kümmern, dass sie zustande kommt." Drei Themen fordert er: Lindners VP-Nähe, die massiv auf den ORF abfärbe. Die Wahl des nächsten Generaldirektors am 17. August soll um drei bis vier Wochen verschoben werden. Und: die "nicht zufrieden stellenden" Zuschauerzahlen der ORF-Information.

Im Hintergrund beraten unabhängige Initiativen, Unterschriften für einen parteifreieren ORF zu sammeln. ORF-Redakteure wie zuletzt Armin Wolf protestierten massiv gegen VP-Nähe und -Einfluss. (Harald Fidler/DER STANDARD; Printausgabe, 20./21.5.2006)

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