Reaktionen: "Riesenblamage"

6. Juni 2006, 12:47
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Oppositions-Kritik an Prokop - FPÖ für "Zuwanderungsstopp" - BZÖ will "raschen Reformdialog"

Wien - Mir scharfer Kritik und Hohn in Richtung Innenministerin Liese Prokop (ÖVP) reagiert die Opposition auf die Präsentation der Moslem-Studie des Innenministeriums. Die SPÖ spricht von einer "Blamage" für Prokop, die unter Berufung auf die Studie 45 Prozent der Moslems Integrationsunwilligkeit unterstellt hatte. Für die Grünen agiert die Ministerin "total verantwortungslos". Die FPÖ fordert einen "Zuwanderungsstopp" und Prokops Koalitionspartner BZÖ drängt einmal mehr einen raschen Ausländer-Reformdialog.

SPÖ: "Riesenblamage

Für SP-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos ist nach Vorlage der Studie klar, dass die Aussagen Prokops "aus der Luft gegriffen" seien und "mit den Inhalten der Studie nichts zu tun" hätten. "Prokop hat in unverantwortlicher Weise eine Studie uminterpretiert und damit im hochsensiblen Bereich der Integration für große Verunsicherung gesorgt", so Darabos im SP-Pressedienst. Höhnisch der Kommentar von SP-Bildungssprecher Erwin Niedewieser in Richtung der VP-Politikerin: "Wer lesen kann, ist besser dran."

Grüne: "Verantwortungslos"

Ähnlich die Grüne Menschenrechtssprecherin Terezija Stoisits: Prokop tue alles, "damit das von ihr ausgeschüttete Gift seine Wirkung tut und der soziale Frieden zerstört wird". "Sie unterstellt den MuslimInnen 'Integrationsunwilligkeit' mit Berufung auf eine Studie, die genau das nicht aussagt, wie der Studienautor heute festgestellt hat und beharrt wider besseres Wissen auf ihren Aussagen", kritisiert Stoisits. Prokop agiere "verantwortungslos" und sei damit von der christlich-sozialen zur "Rechtsaußen-Politikerin" geworden.

FPÖ: "Zuwanderungsstopp"

Für FP-Obmann Heinz-Christian Strache kommt die Studie zu spät. Seit 2000 seien 300.000 Ausländer in Österreich eingewandert und erst jetzt bemerke Prokop, "dass es Probleme bei der Integration dieser Menschenmassen gibt". "Über die heuchlerische Überraschung der ÖVP und ihres orangen Wurmfortsatzes kann man nur den Kopf schütteln", meint Strache. Er fordert einen "Zuwanderungsstopp" und warnt vor der Gründung türkischer oder islamischer Parteien in Österreich.

BZÖ: "Rasch Reformdialog"

Das BZÖ fordert angesichts der Umfrage einmal mehr einen raschen Ausländer-Reformdialog. "Hätte Prokop auf uns gehört und den Termin für den Reformdialog nicht platzen lassen, hätte sie sich den Wirbel der letzten Tage erspart. Es ist wirklich unverantwortlich, so lange die Realität zu ignorieren und damit Konflikte heraufzubeschwören", kritisierte Bündnissprecher Uwe Scheuch in einer Aussendung. (APA)

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