Gusenbauer: "Die Hoffnung stirbt zuletzt"

3. Juni 2006, 22:56
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SPÖ-Vorsitzender stellte sich Fragen im "Republikanischen Club - Neues Österreich"

Wien - Fragen zum BAWAG-Skandal, zur Verbund-Übernahme aber auch zum Slogan "Zeit zu teilen" beantwortete SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer Donnerstagabend im "Republikanischen Club - Neues Österreich" in Wien. Prominente Gesprächspartnerin bei der Podiumsdiskussion war die Philosophin Isolde Charim. Angesprochen auf die Siegeschancen seiner Partei bei der kommenden Nationalratswahl zeigte sich Gusenbauer zuversichtlich: "Die Hoffnung stirbt zuletzt."

Will Krise "nicht wegreden"

"Zu sagen, Herr Elsner wäre repräsentativ für die österreichische Sozialdemokratie, ist purer Unsinn", antwortete Gusenbauer auf Charims Behauptung, dass die österreichische Sozialdemokratie durch die Krise der BAWAG und des ÖGB Glaubwürdigkeit verspielt habe. Durch diese "wenig erfreulichen" Vorgänge habe man noch immer nicht die moralische Legitimation verloren. Der SPÖ-Vorsitzende wollte die Krise allerdings "nicht wegreden", sondern stellte sich die Frage: "Wie kommen in einem sozialdemokratischen Umfeld solche Leute an die Spitze?" Kritik gab es erneut an den "nicht demokratischen und nicht vernünftigen" Strukturen des ÖGB.

Eine Vertrauenskrise in seiner Partei sah Gusenbauer nicht, jedoch ein "altes Problem": Enttäuschte ÖVP-Wähler, die bereits entschlossen waren, die SPÖ zu wählen, seien nun wieder verunsichert. Auch gelte es nun, die ältere Generation, die durch die BAWAG-Krise ebenfalls verängstigt sei, zu überzeugen. Hoffnung für den Herbst schöpfte Gusenbauer durch die vergangenen Wahlerfolge seiner Partei. "Die Themen und Antworten sind nach wie vor aktuell."

"Gesamtenergielösung" erstrebenswert

Zur Fusion von Verbund und OMV merkte Gusenbauer an, dass in den Bereichen Netz und Wasserkraft die öffentliche Hand nach wie vor die Mehrheit halten müsse. "Die Leitungssysteme haben eklatante Mängel, aber es wurden wunderbare Bilanzen geschrieben", übte er Kritik an den Energieversorgern. Der SPÖ-Chef sah eine "Gesamtenergielösung" als erstrebenswert, damit sich in Österreich eine Infrastrukturgesellschaft etablieren könne.

Zum neuen Wirtschaftsslogan "Zeit zu teilen" bemerkte Gusenbauer, dass dieser durchaus im Einklang stehe mit der von ihm oft propagierten solidarischen Hochleistungsgesellschaft. Denn Hochleistung setze Solidarität voraus. Charim hatte zuvor einen Widerspruch geortet. Derzeit gebe es eine Verteilungsparität zu Ungunsten der Pensionisten, Studenten und der arbeitenden Bevölkerung. Ein Steuerprinzip, dass er prinzipiell befürworte, gebe es in den skandinavischen Ländern. Daher sei er auch für eine "Loslösung vom Dogma der ungerechten indirekten Steuern". (APA)

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