Rehn droht Türkei mit "Pause" im Beitrittsprozess

8. Juni 2006, 10:36
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EU-Kommissar: Ankara muss Protokoll über Ausweitung der Zollunion respektieren

Sofia - EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn hat die Türkei aufgefordert, das Protokoll über die Ausweitung der Zollunion mit der Europäischen Union auf die zehn neuen Mitglieder, darunter Zypern, unverzüglich zu respektieren. Andernfalls werde Ankara eine "Pause" im Beitrittsprozess in Kauf zu nehmen haben, erklärte Rehn anlässlich seines Besuches in der bulgarischen Hauptstadt Sofia. Mit der im Juli vorigen Jahres unterzeichneten Protokoll hatte sich Ankara zur Öffnung der türkischen Häfen und Flughäfen für alle Schiffe und Flugzeuge der EU-Staaten verpflichtet. Doch steht die türkische Regierung auf dem Standpunkt, mit der Unterzeichnung nicht auch Zypern anerkannt zu haben.

Auch der finnische Ministerpräsident und kommende EU-Ratsvorsitzende Matti Vanhanen hatte am Mittwoch in Ankara erklärt, die Türkei müsse "sämtliche" Bedingungen der EU für eine Mitgliedschaft erfüllen. Finnland übernimmt am 1. Juli den EU-Ratsvorsitz von Österreich.

"Die türkische Regierung muss sofort handeln, um den Rhythmus der Reformen wiederherzustellen, und ihre Verpflichtungen in Übereinstimmung mit dem Protokoll von Ankara einhalten, was die EU-Mitglieder betrifft", sagte Rehn. (APA/AFP)

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