Dolinschek erwartet in Kürze Regierungsumbildung

20. Mai 2006, 18:27
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BZÖ-Staatssekretär hält sich aber bedeckt, wer im Kabinett ausgetauscht und wer BZÖ-Spitzenkandidat werden könnte

Wien - BZÖ-Staatssekretär Sigisbert Dolinschek erwartet in Kürze eine Regierungsumbildung. Vor dem Ministerrat Donnerstag Vormittag sagte Dolinschek, er nehme an, dass zu einer Regierungsumbildung kommen werde. Er gehe auch davon aus, dass die ÖVP nichts dagegen habe: "Ich erwarte mir die Zustimmung". Zuletzt war spekuliert worden, dass der frühere FPÖ-Klubobmann und jetzige Magna-Manager Peter Westenthaler das Amt des BZÖ-Spitzenkandidaten übernehmen könnte, allerdings soll er die Bedingung gestellt haben, dafür noch vor der Wahl ein Ministeramt zu übernehmen.

Gespräche mit ÖVP?

Befragt, ob es bereits mit dem Koalitionspartner Gespräche gegeben habe, sagte der Sozialstaatssekretär: "Nicht von meiner Seite." Auf mehrmaliges Befragen über eine bevorstehende Regierungsumbildung auf Grund des neuen noch nicht bekannten BZÖ-Spitzenkandidaten bekräftigte Dolinschek: "Ich glaube, dass es in diese Richtung gehen wird."

"Es steht jeder zur Disposition"

Auf Namen angesprochen verwies der Staatssekretär darauf, dass Westenthaler, einer der beiden zuletzt genannten Kandidaten (der zweite ist Klubobmann Herbert Scheibner, Anm.) sei. "Es könnte aber auch ein Dritter sein." Befragt, ob damit der neue Spitzenkandidat den Posten von Vizekanzler Hubert Gorbach erhalten werde, wollte sich Dolinschek nicht festlegen: "Es steht jeder zur Disposition, das gilt auch für Staatssekretäre", wobei er zu letzterer Variante meinte, dass natürlich deren Bedeutung nicht so groß sei.

Staatssekretär: Haider in Pressestunde abwarten

BZÖ-Staatssekretär Sigisbert Dolinschek erklärte ferner über den möglichen Spitzenkandidaten, "ich kenne ihn nicht". Gleichzeitig korrigierte er sich und meinte. "Ich nehme an, dass ich ihn kenne, aber ich weiß nicht, wer es werden wird."

Jedenfalls erwartet Dolinschek Aufklärung von der Pressestunde des Kärntner Landeshauptmannes Jörg Haider am Sonntag.

Gastinger ohne Luft

Zu keiner Stellungnahme vor dem Ministerrat war Justizministerin Karin Gastinger (B) bereit. Sie wehrte Fragen mit dem Hinweis ab: "Ich bitte schön, ich krieg keine Luft." (APA)

  • BZÖ-Staatssekretär erwartet in Zusammenhang mit der Kür des oder der orangen SpitzenkandidatIn eine Regierungsumbildung.
    montage: derstandard.at

    BZÖ-Staatssekretär erwartet in Zusammenhang mit der Kür des oder der orangen SpitzenkandidatIn eine Regierungsumbildung.

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    Dolinschek (Mitte) über den BZÖ-Spitzenkandidaten: "Ich nehme an, dass ich ihn kenne, aber ich weiß nicht, wer es werden wird."

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