Verstecktes "Drama" hinter dem Miniplus

19. Juli 2006, 16:47
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Gebietskrankenkassen weiter in roten Zahlen - 2006 explodiert das Minus wieder

Wien - Es ist ein trügerisches Plus, über das sich Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (VP) am Dienstag freute: 2005 schaffte die soziale Krankenversicherung insgesamt ein kleines Plus von 20,3 Millionen Euro. Aber, entgegnete der Obmann der Wiener Gebietskrankenkasse, Franz Bittner (SP), am Mittwoch, dahinter verberge sich eine "dramatische Lage" der Gebietskrankenkassen. Das Plus entstehe durch ein "unzulässiges Gegenrechnen von Äpfel und Birnen". Zusammen haben die neun Gebietskrankenkassen 125 Millionen Euro zu wenig. Das 20-Millionen-Plus entstand durch die Überschüsse der Kassen der Wirtschaft, Beamten, Bauern, Eisenbahner, Betriebskassen - und 100 umgeschichtete Millionen aus der Unfallversicherung. Schon heuer wird aus dem Miniplus ein Riesenminus von 157 Millionen (inklusive 259 Millionen-Defizit der Gebietskrankenkassen), die "alle tief in die roten Zahlen eintauchen werden", warnte Bittner: "Die Finanzierungsfrage der ASVG-Krankenversicherung ist nach wie vor ungelöst."

SP-Länderprotest

"Der Schein trügt", meinte SP-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures: "Dahinter stehen Rekordbelastungen für kranke Menschen und ein billiger Budgettrick, der bereits heuer verpufft sein wird."

Rauch-Kallat hat noch eine andere Baustelle offen: Bei der Gesundheitsreform sieht sie sich mit Protest aus den Ländern konfrontiert: Die SP-Landesrätinnen Renate Brauner (Wien), Gabi Burgstaller (Salzburg) und Silvia Stöger (OÖ) fordern in einem Brief an Rauch-Kallat Neuverhandlungen der Reform. Der von ihr vorgelegte Gesetzesentwurf "konterkariere" alle bisherigen Gespräche. (eli, nim/DER STANDARD, Print-Ausgabe, 18.5.2006)

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