Fußball: Deutsche Gerichte schützen Marke "WM 2006"

19. Juli 2006, 14:14
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Unerlaubte Werbung ab sofort untersagt

Deutsche Gerichte haben bezüglich der lizenzfreien Werbung mit der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 Klarheit geschaffen. Die kommerzielle Werbung mit der "FIFA WM 2006" ist auf die offiziellen Sponsoren und Lizenznehmer der FIFA (Fußballweltverband) beschränkt.

"Trittbrettfahren"

Das Landgericht Stuttgart hat rechtskräftig entschieden, dass einem Unternehmen die Herstellung und der Verkauf eines Produktes zur "FIFA WM 2006" (unter anderem mit der Bezeichnung "Fußball 2006") untersagt sind, weil ihm die notwendige Lizenz fehlt. Das Gericht stellte dabei ausdrücklich fest, dass der unlizenzierte Handel mit einem WM-Produkt auch ohne Verletzung von offiziellen Marken als "Trittbrettfahren" zu werten ist.

Einstweilige Verfügungen

Die Landgerichte Leipzig, Hamburg und Nürnberg haben bereits einstweilige Verfügungen mit bis zu 250.000 Euro Strafe bei Nichtbefolgung ausgesprochen. Unternehmen wurde unter Androhung dieser Strafe die Verwendung der Marke "WM 2006" untersagt. Mit diesen Urteilen hoben die Landgerichte einen Beschluss des deutschen Bundesgerichtshofes auf, der dieser den Schutz in Deutschland teilweise versagte. "WM 2006" genießt als Gemeinschaftsmarke jedoch europaweiten Schutz. Dieser Umstand wurde in den ergangenen Gerichtsbeschlüssen nun gewürdigt. (APA)

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