Haider hofft nach Bawag auf zweistelliges Ergebnis

3. Juni 2006, 22:56
23 Postings

BZÖ-Chef will "Schritte zur Einigung des dritten Lagers" - Für Verfassungsgesetz über Ortstafel-Frage

Wien - Der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (B) hofft nach der BAWAG-Affäre auf ein zweistelliges Ergebnis für sein BZÖ bei der Nationalratswahl. Die Causa habe "die Plattform für eine Große Koalition weggesprengt" und sei eine "Lebensversicherungspolizze des Dr. Wolfgang Schüssel als Kanzler", so Haider in "News". Etwas kryptisch deutete Haider an, dass es vor der Wahl "durchaus noch entscheidende Schritte zur Einigung des dritten Lagers geben" könne.

Keine Wiedervereinigung

Eine Wiedervereinigung von BZÖ und FPÖ schloss FP-Geschäftsführer Harald Vilimsky allerdings sofort aus. "Es entspricht wohl dem Wunschdenken des vom Glück verlassenen Jörg Haider, wieder zur FPÖ zurückkehren zu wollen", so Vilimsky in einer Aussendung. "Von uns hat allerdings niemand mehr auch nur das geringste Interesse daran, ihn und seine kleine Gruppe von Funktionären in ihrer Rolle als ÖVP-Steigbügelhalter die Türen zur FPÖ wieder zu öffnen."

In der Kärntner Ortstafelfrage beharrt Haider auf seiner Ablehnung für den von Schüssel in Begutachtung geschickten Verordnungsentwurf. Er strebt nach wie vor eine verfassungsrechtliche Lösung der Frage an und möchte einen fixen Prozentsatz für die Aufstellung zweisprachiger Ortstafeln in der Verfassung verankern: "Völkerrechtlich möglich ist jeder Prozentsatz zwischen fünf und fünfundzwanzig Prozent." (APA)

Share if you care.