Kartellverdacht: OMV im EU-Visier

8. Juni 2006, 13:52
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Wegen des Verdachts auf Verstöße gegen das Kartellrecht bei Gas- unternehmen hat die EU Razzien in fünf Ländern durchgeführt. OMV Gas, E.ON Ruhrgas und RWE wurden durchsucht

Brüssel/Wien – Gasunternehmen in fünf europäischen Ländern, darunter auch in Österreich, bekamen am Dienstag und Mittwoch unangemeldeten Besuch von der EU- Wettbewerbsbehörde. "Wir haben aufgrund von Branchenuntersuchungen gewisse Indizien für den Missbrauch marktbeherrschender Stellungen gefunden," bestätigte Jonathan Todd, der Sprecher von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes.

Die Durchsuchungen würden natürlich noch keinen Beweis für schuldhaftes Verhalten bedeuten. Es deute aber viel darauf hin, dass die europäischen Platzhirsche den Zugang zu Lagerstätten und zum Gasleitungsnetz beschränken würden. Auch langfristige Lieferverträge werden kritisiert, und zwar sowohl jene von Versorgern mit Lieferanten als auch jene von Lieferanten mit Abnehmern wie Stadtwerken und Unternehmen. Sie würden vor allem den Wettbewerb behindern und neue Marktteilnehmer benachteiligen.

In Österreich hat beispielsweise die OMV langfristige Abnahmeverträge mit der russischen Gasprom. Deutsche Verbraucherschützer gehen davon aus, dass solch Langfristverträge von den Verbrauchern mit zehn bis 15 Prozent höheren Gaspreisen zu bezahlen sind.

Jahrelange Untersuchungen

Schnelle Entscheidungen erwartet Todd nicht: "Kartelluntersuchungen können Jahre dauern," meinte er. Neben Österreich sind auch Deutschland, Frankreich, Italien und Belgien von den Untersuchungen betroffen. Vor allem in Deutschland hat auch schon das nationale Kartellgericht Verfahren gegen E.ON Ruhrgas eröffnet, da keine Bemühungen zu einer Marktöffnung erkennbar waren, meinten die Richter.

In Österreich sind von der EU-Razzia die OMV-Gassparte sowie die Trans Austria Gasleitung GmbH, eine gemeinsame Tochter mit der italienischen ENI, betroffen. Acht Experten der Bundeswettbewerbsbehörde, neun Beamte aus Brüssel und die Wiener Kriminalpolizei wurden, ausgestattet mit einem richterlichen Hausdurchsuchungsbefehl, tätig. Walter Barfuß, Chef der Bundeswettbewerbsbehörde, sagte zum STANDARD: "Das wurde seit Wochen mit uns vorbereitet. Es geht vor allem um die Gas-Infrastruktur und den Verdacht, dass da möglicherweise zum Nachteil des Wettbewerbs manipuliert wird. Im schlimmsten Fall drohen den Unternehmen ziemlich hohe Geldbußen."

EU-Geldbußen können bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes eines Konzerns betragen, allerdings nur von der betroffenen Sparte. Der Gesamtumsatz der OMV lag im ersten Quartal bei 4,298 Mrd. Euro, der Umsatz mit Gas betrug 446 Millionen Euro. (Michael Moravec, Michael Bachner, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 18.5.2006)

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    Heimische Gasfirmen unter Kartellverdacht - die EU prüft.

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