Prodis Kabinett der Kompromisse

1. Juni 2006, 15:31
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Mehr Minister, weniger Frauen als versprochen - Zahlreiche Zugeständnisse an die zwölf Parteien des Linksbündnisses

Bis spät in die Nacht zankten sich die Koalitionspartner von Romano Prodi um die Ministerämter, einige drohten mit dem Verlassen der Sitzung. Das am Mittwoch vom neuen Premier vorgestellte Kabinett ist Ergebnis zahlreicher Zugeständnisse an die zwölf Parteien des Linksbündnisses.

Die Zahl der Regierungsmitglieder wurde im Vergleich zu Berlusconis Kabinett von 24 auf 26 erhöht. Die Zahl der Frauen beträgt ein Viertel statt dem versprochenen Drittel. Mit der Linksdemokratin Livia Turco im Gesundheitsressort ging nur ein einziges wichtiges Ministerium an eine Frau. Kritik von Frauenorganisationen begegnete Prodi mit der Feststellung, die Steigerung von zwei auf sechs weibliche Mitglieder sei "ein wichtiger Schritt". Dagegen äußerte die Bellisario-Stiftung "Empörung" darüber, "dass man die Frauen mit ein paar nebensächlichen Ressorts aus den Bereichen Soziales und Familie abgespeist" habe.

Einziger parteiloser Experte im Kabinett ist der neue Wirtschaftsminister Tommaso Padoa Schioppa. Der 66-jährige Ökonom aus dem Dolomitenort Belluno vertrat Italien im Vorstand der EZB. Mit Außenminister Massimo D'Alema und Kulturminister Francesco Rutelli besetzten Linksdemokraten und "Margherita" nach tagelangem Tauziehen die beiden Ämter als stellvertretende Regierungschefs. Das Innenministerium ging an den ehemaligen Premier Giuliano Amato. Der Christdemokrat Clemente Mastella erhielt das Justizressort, der Linksdemokrat Pierluigi Bersani das Industrieministerium.

Ministerien geteilt

Um die Forderungen seiner Koalitionspartner zu erfüllen, sah sich Prodi zur Teilung mehrerer Ministerien gezwungen. So wurde neben dem Unterrichtsministerium ein neues Ressort für Universität und Forschung eingeführt. Dem mit Antonio di Pietro besetzten Ministerium für Infrastrukturen wurde eines für Verkehr hinzugefügt. Der ehemaligen Kulturministerin Giovanna Melandri wurden die Sachbereiche Jugend und Sport anvertraut.

Die frühere EU-Kommissarin Emma Bonino sperrte sich lange gegen die Übernahme des Europaministeriums und forderte als Gegenleistung die Abtretung mehrere Senatssitze an ihre Partei. Das hart umkämpfte Verteidigungsministerium übernahm mit Arturo Parisi ein enger Vertrauter Prodis. Das Ressort Umwelt wurde erwartungsgemäß dem Parteichef der Grünen, Adolfo Pecoraro Scanio, zugeteilt.

Gut die Hälfte des Kabinetts, dem drei ehemalige Regierungschefs angehören, besteht aus Neulingen. Dass die Vereidigung genau am zehnten Jahrestag seines ersten Regierungsantritts im Mai 1996 stattfand, wertete Prodi als "positives Omen". Als wichtigstes Anliegen bezeichnete der neue Premier den Abbau der politischen Spannung und die Schaffung eines Klimas der Solidarität und Zusammenarbeit. Seine Regierung bestehe aus einer "kompakten Mannschaft", die fünf Jahre im Amte bleiben werde, versicherte Prodi. Nach der Ernennung der Staatssekretäre sollte der Ministerrat noch am Mittwochabend zu seiner ersten Sitzung zusammentreten.

Die Vertrauensdebatte im Senat, wo die Koalition nur über eine hauchdünne Mehrheit verfügt, wird am Donnerstag stattfinden. Die Abgeordnetenkammer soll dem Kabinett am Montag das Vertrauen aussprechen. (DER STANDARD, Print, 18.5.2006)

Gerhard Mumelter aus Rom
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    Romano Prodi musste bei seiner Regierungsbildung zahlreiche Zugeständnisse machen

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