Kopf des Tages: Rumäniens Justizministerin Monica Macovei

1. Juni 2006, 15:54
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Jeanne d'Arc Rumäniens gegen alte Sitten

Sie sieht meist unendlich müde aus, gleichzeitig wirkt sie seltsam ruhig, wie jemand der weiß, dass er am Ende nur sich selbst vertrauen kann. Monica Macovei, die 47-jährige rumänische Justizministerin, ist sicher einsam in der Politik. Sie gehört keiner Partei an, hat sich jede Menge Feinde geschaffen und ihr Ego scheint sich nicht an ihrer Bekanntheit aufzuladen.

Eine Antiheldin könnte man die Frau nennen, der Rumänien zu einem großen Teil verdankt, dass die Reformen in Brüssel als glaubwürdig gelten und das Image des Balkanstaates sich im vergangenen Jahr enorm verbesserte. In der EU-Kommission wird sie "das Geschenk Gottes an Rumänien" genannt. Seit die ehemalige Bürgerrechtlerin 2004 das Amt übernahm, ist die alte Tradition der Seilschaften, der kleinen und großen Freundlichkeiten und der Verfilzung von Politik und Wirtschaft ernsthaft gefährdet. Zuerst feuerte die Frau mit dem Kosenamen "Jeanne d'Arc Rumäniens" einige Staatsanwälte, die gewisse Akten zu lange liegen ließen.

Dann wurde das Strafgesetzbuch überarbeitet, der berüchtigte Justizgeheimdienst aufgelöst. Und Richter können sich ihre Fälle nicht mehr aussuchen. Durch die Einführung der Vermögenserklärung müssen Beamte und Politiker nun ihren Besitz im Internet öffentlich machen und auch erklären, wie sie dazu gekommen sind.

Letztlich hat diese "Prävention", wie sie es nennt, dazu geführt, dass der ehemalige sozialistische Premier Adrian Nastase sich vor aller Welt lächerlich machte und die Partei in eine vielleicht heilsame Krise führte. Er behauptete, er habe eine Million Euro von einer verstorbenen Tante Tamara geerbt. Macoveis Hauptwerk ist aber die unabhängige Antikorruptionsbehörde. Nicht nur gegen einige Parlamentarier, auch gegen die ehemalige Europaministerin Hildegard Puwak und Vizepremier George Copos wird ermittelt. Copos musste den Vorstand der Konservativen Partei bereits verlassen.

Sogar gegen Dinu Patriciu, den Chef des Mineralölunternehmens Rompetrol, läuft eine Untersuchung, obwohl Patriciu Mitglied der Nationalliberalen Partei und ein guter Freund von Premier Calin Popescu-Tariceanu ist. Es ist nicht so, dass Macovei nicht auf Widerstand stößt. Im Februar wurde etwa das Gesetz, das der Behörde mehr Ermittlungsbefugnisse gibt, zunächst im Senat zurückgewiesen. Die notwendige Unterstützung für Macovei kam dann aus Brüssel.

Bislang hielt auch Präsident Basescu seine Hand über sie, doch es gibt Gerüchte, dass sie auch ihm zu eifrig geworden ist. Trotz einiger Schmutzkübelkampagnen zählt die Bukaresterin jedenfalls zu den beliebtesten Politikern. Die ehemalige Präsidentin des Helsinki-Komitees ist geschieden und hat einen Sohn. (Adelheid Wölfl/DER STANDARD, Printausgabe, 17.5.2006)

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    Scharf gegen Korruption: Rumäniens Justizministerin Monica Macovei.

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