Putin greift gegen Korruption durch

1. Juni 2006, 15:22
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Generäle entlassen

Moskau - In Russland sind zwei Tage nach der Kampfansage von Präsident Wladimir Putin gegen die grassierende Korruption Köpfe gerollt: Zehn hochrangige Beamte, darunter drei Generäle des Geheimdienstes FSB, mussten am Freitag ihren Hut nehmen, wie Interfax meldete. Es war auf dieser Ebene die seit Jahren umfassendste Entlassung im Moskauer Beamtenapparat.

Neben den drei Generälen, die allesamt Eliteabteilungen des Geheimdienstes FSB leiteten, wurden auch führende Mitarbeiter des Innenministeriums und der Generalstaatsanwaltschaft entlassen. Im Föderationsrat, dem Oberhaus des Parlaments, sorgte dessen Vorsitzender Sergei Mironow zudem für Aufregungen. Er forderte die Kammer auf, vier Abgeordneten ihr Mandat abzuerkennen.

"Es ist symbolisch, dass die Entlassungen heute so unmittelbar auf die Rede des Präsidenten folgten", zitierten die Agenturen den dem Kreml nahe stehenden Parlamentarier Oleg Morosow. Putin hatte am Mittwoch in seiner Ansprache an die Nation angekündigt, der Staat werde nicht tatenlos zusehen, wenn Beamte ihre Beziehungen für illegale Profite nutzten.

Putin greift bereits seit gut einem Monat verstärkt gegen die Korruption durch. So wurden eine ganze Reihe von Mitarbeitern der Zollbehörden festgenommen, denen er vorwarf, "die Grenze zu privatisieren". Am Donnerstag unterstellte Putin die Grenzbehörden direkt Ministerpräsident Michail Fradkow. Dieser ernannte am Freitag zum neuen Chef der Behörde Andrej Beljaninow, der wie Putin einst als Spion des KGB war.

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion bereitete die im Land weit verbreitete Bestechlichkeit allen russischen Regierungen Kopfzerbrechen. Bisherige Versuche, gegen sie vorzugehen, waren weitgehend erfolglos. Einige Untersuchungen zeigen sogar, dass gerade unter Putin in den vergangenen sechs Jahren die Korruption stark angestiegen ist. (APA/Reuters)

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