Stichwort: US-Geheimdienst NSA

13. Juni 2006, 14:58
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"Nicht existierende Behörde" steht im Zentrum der Abhöraffäre

Wien - Der US-amerikanische Geheimdienst NSA (National Security Agency), der im Mittelpunkt der aktuellen Abhöraffäre in den Vereinigten Staaten steht, ist die "Kryptologie-Organisation" innerhalb der US-Nachrichtendienstgemeinde. Er ist in dieser Funktion für die Ver- und Entschlüsselung von Informationen zuständig. Hinzu kommt als wichtige Aufgabe das Abhören von Telefongesprächen und Funksignalen sowie die Überwachung von E-Mails und anderer Formen der Telekommunikation. Die Zeitung "USA Today" berichtete von einem geheimen Programm, bei dem seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 die Telefonanrufen von Millionen von Amerikanern überwacht und gespeichert worden sein sollen.

Schon im Vorjahr stand die NSA im Mittelpunkt einer Abhöraffäre. US-Präsident George W. Bush genehmigte damals Lauschangriffe auf amerikanischem Boden und rechtfertigte sie als notwendige Maßnahme zum Schutz der Bevölkerung im "Krieg gegen den Terrorismus".

"Die Agentur sammelt, bearbeitet und verbreitet nachrichtendienstliche Informationen von ausländischen elektronischen Signalen für die Zwecke des nationalen Nachrichtendienstes und der Spionageabwehr sowie um Militäroperationen zu unterstützen", ist der NSA Homepage zu entnehmen. Die NSA ist demnach auch beauftragt, zu verhindern, dass "ausländische Gegner" Zugang zu nationalen Sicherheitsinformationen bekommen.

Bei der Beantwortung der Frage, wie Bürger erfahren können, ob die Regierung Informationen von ihnen oder über sie gesammelt hat, stellt der Geheimdienst auf seiner Homepage fest, dass die NSA per Gesetz nur autorisiert ist, ausländische Nachrichtendienstinformationen zu sammeln. Beschwerden über gesammelte Informationen zu Einzelpersonen aus den USA gemäß des US-Datenschutzgesetzes erwarte man sich daher in der Regel nur in Bezug auf NSA-Unterlagen über Mitarbeiter, Partner und Bewerber.

Auf ihrer Homepage beantwortet die NSA auch die Frage, warum sie Medienberichte über ihre Aktivitäten nicht kommentiere: "Die NSA (...) hat eine Verantwortung gegenüber den Bürgern der Vereinigten Staaten, unsere Quellen und Methoden nicht preiszugeben, da wir möglicherweise wesentliche Informationen verlieren könnten - mit schlimmen Auswirkungen für die Vereinigten Staaten."

Die NSA wurde 1952 gegründet. Geleitet wird sie derzeit von Generalleutnant Keith Alexander. Ihren Hauptsitz hat sie in Fort George G. Meade im Bundesstaat Maryland. Die Anzahl ihrer zivilen und militärischen Mitarbeiter im In- und Ausland will die NSA genauso wenig offiziell verraten, wie die Mittel, über die sie verfügt. Schätzungen zufolge sollen aber rund 21.000 Personen für die Kryptologie-Organisation tätig sein, und sie soll jährlich über rund 3,6 Milliarden Dollar (2,83 Mrd. Euro) verfügen.

Die Arbeit der Agentur wird so streng geheim gehalten, dass sie den Spitznamen "No Such Agency" ("Nicht existierende Behörde") trägt. Im März des Vorjahres soll es nach einem Bericht von "Spiegel-Online" Bürgerrechtlern aus Österreich allerdings gelungen sein, die NSA zu überlisten: Angehörigen der Datenschützer-Organisation Quintessenz war es demnach gelungen, sich Zugang zu einer NSA-Mailingliste zu verschaffen und umfangreiche Daten zum Thema biometrische Verfahren herunterzuladen. (APA)

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