Viel vorgenommen, aber wenig erreichbar

12. Mai 2006, 12:19
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Hoffnung auf Startschuss für Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen mit den Staaten Zentralamerikas

EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner ist zuversichtlich, dass in Wien der Startschuss für die Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen mit den Staaten Zentralamerikas fällt. Gleiches war für das eigentlich angepeilte Abkommen mit den Ländern der Anden^gemeinschaft geplant. Hier müsse man aber "im Lichte der jüngsten Entwicklungen" über die weitere Zusammenarbeit diskutieren, meinte die Außenkommissarin.

Gemeint war die Zukunft der Andengemeinschaft, die derzeit alles andere als klar ist. Da sich Venezuela aus der Gemeinschaft verabschiedet und Bolivien den gleichen Schritt angekündigt hat, ist das Vorhaben auf Eis gelegt. Perus Präsident Alejandro Toledo will den Aufenthalt in Wien auch dafür nutzen, mit den Präsidenten der noch verbliebenen Mitglieder Ecuador und Kolumbien über die Zukunft des Paktes zu reden. Er will auch versuchen, Venezuelas Präsident Hugo Chávez noch umzustimmen.

Venezuela ist inzwischen Mitglied in der Staatengemeinschaft Mercosur, der auch Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay angehören. Weil sich die Doha- Runde bei der Welthandelsorganisation, bei der es um Entwicklungsthemen geht, aber weiter verzögert, können auch die 1999 begonnenen Verhandlungen zwischen der EU und dem Mercosur nicht abgeschlossen werden. Außenkommissarin Ferrero- Waldner erwartet sich aber von den Gesprächen in Wien einen "frischen politischen Impetus" für die weitergehenden Verhandlungen mit den Ländern des Mercosur.

Wien bietet als Treffpunkt aber auch die Möglichkeit, eine Reihe von regionalen Konflikten anzusprechen und sich vielleicht auch auszusprechen. So will UN-Generalsekretär Kofi Annan versuchen, einen Streit zwischen Uruguay und Argentinien um Papierfabriken zu schlichten.

Gegen die von europäischen Unternehmen zu errichtenden Fabriken am Grenzfluss Uruguay hat Argentinien Umweltbedenken. Die Regierung in Buenos Aires hat den Streit bereits vor den Haager Internationalen Gerichtshof (IGH) getragen. Annan will die Präsidenten beider Länder treffen, um Einigungsmöglichkeiten auszuloten und am Ende auch ein direktes Gespräch der beiden Staatschefs miteinander zu vermitteln. (Alexandra Föderl-Schmid, DER STANDARD, Print, 11.5.2006)

  • Einen Vorgeschmack auf mögliche Konfrontationen zwischen dem Lateinamerika-Gipfel und den TeilnehmerInnen des Alternativen-Gipfels gab es am Mittwoch vor dem tschechischen Kulturzentrum in Wien. Draußen ließen etwa 20 DemonstrantInnen Che Guevara, Kuba und Venezuiela hochleben, während im Zentrum eine Diskussion über "Demokratie in Kuba" staatfand.
    foto: standard/cremer

    Einen Vorgeschmack auf mögliche Konfrontationen zwischen dem Lateinamerika-Gipfel und den TeilnehmerInnen des Alternativen-Gipfels gab es am Mittwoch vor dem tschechischen Kulturzentrum in Wien. Draußen ließen etwa 20 DemonstrantInnen Che Guevara, Kuba und Venezuiela hochleben, während im Zentrum eine Diskussion über "Demokratie in Kuba" staatfand.

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