Schüssel: "EU nähert sich einer kritischen Größe"

20. Juni 2006, 16:19
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Bei Europaforum in Berlin: Aufnahme­fähigkeit der EU hat Grenzen - "Vielleicht ist in zwanzig, dreißig Jahren wieder anders"

Berlin - Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) hat auf dem Europaforum des WDR in Berlin die Grenzen der Aufnahmefähigkeit in die EU abgesteckt. Ausgehend vom Vorstoß des polnischen Ministerpräsidenten Kazimierz Marcinkiewicz zu Gunsten der Ukraine als EU-Kandidat sagte Schüssel Dienstag Abend, jedes Land versuche, seinem Nachbarn die Tür zu öffnen. Über solche Versuche werde es lange und sehr substanzielle Diskussionen geben müssen, "aber es wird sicher nicht jeder Wunsch erfüllt werden können". Die EU nähere sich einer kritischen Größe.

Auf die Frage einer Moderatorin auf der WDR-Veranstaltung im Berliner Auswärtigen Amt, wer denn nun noch zur EU stoßen müsse, zählte Schüssel einige Länder auf. Dem Balkan sei man im Wort. Speziell Kroatien gehöre dazu. Auch Mazedonien habe den Kandidatenstatus. Bei den anderen Balkan-Staaten müsse man noch abwarten, da werde es länger dauern. "Das hängt nicht nur von der Aufnahmefähigkeit der EU, sondern auch von der Aufnahmefähigkeit der Kandidaten ab." Es dürfe jedenfalls kein Land aufgenommen werden, dessen Grenzen ungeklärt seien.

Grenzen

Mit der Türkei werde verhandelt, es sei aber nach wie vor nicht gesichert, ob der Türkei ein Vollbeitritt angeboten werde oder eine Rechtsbeziehung sui generis. "Aber damit haben wir die Grenzen der Aufnahmefähigkeit erreicht", betonte Schüssel. "Vielleicht ist in zwanzig, dreißig Jahren die Situation wieder anders."

Im Falle des für 2007 geplanten Beitritts Bulgariens und Rumäniens sagte Schüssel, es wäre schlecht, die beiden Länderbeitritte zu trennen. Genauso schlecht wäre es, den Termin zu verschieben. Vor allem in Rumänien gebe es zwar noch viele Defizite, aber es sei schon sehr viel zu deren Behebung getan worden. Die Regierungen bräuchten sogar den Druck der EU hinter sich, um ihre Reformen im Land besser durchsetzen zu können.

Am späteren Abend zog sich Schüssel zu einem Vier-Augen-Gespräch mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zurück. Über dieses Gespräch im Kanzleramt gibt es keinerlei Informationen für die Öffentlichkeit. Der Bundeskanzler hatte sich vor seinem Blitzbesuch in Berlin anlässlich des Europatages am Dienstag in Brüssel aufgehalten. (APA)

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