Aufschwung in der EU gewinnt an Fahrt

7. Juni 2006, 08:44
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Die EU-Kommission hat ihre Frühjahrsprognose nach oben revidiert. Österreich liegt mit einem erwarteten BIP-Anstieg auf 2,5 Prozent heuer über dem Durchschnitt

Brüssel/Berlin – In ihrer am Montag präsentierten Frühjahrsprognose geht die Behörde davon aus, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) heuer in der gesamten EU um 2,3 Prozent wachsen werde. In ihrer Herbstprognose war die Kommission noch von 2,1 Prozent ausgegangen. 2007 wird sich die Konjunktur auf 2,2 Prozent verlangsamen.

Arbeitslosigkeit sinkt nicht

Das Wirtschaftswachstum in Österreich wird laut der EU- Vorhersage nach 1,9 Prozent im Vorjahr heuer auf 2,5 Prozent ansteigen und sich 2007 annähernd bei 2,2 Prozent halten. Trotz des Wirtschaftswachstums erwartet die EU- Kommission 2006/2007 keinen Rückgang der Arbeitslosenquote in Österreich: "Die Sondermaßnahmen, die die Regierung im September 2005 beschlossen hat, scheinen zwar dabei zu helfen, die Arbeitslosigkeit zu stabilisieren, sind aber nicht ausreichend, um sie zu senken."

Nach EU-Kriterien betrug die vorläufige Arbeitslosenrate in Österreich im April 4,8 Prozent. Für 2006 und 2007 rechnet die EU-Kommission wie schon 2005 mit einer Quote von 5,2 Prozent. Zwar prognostiziert die Behörde 0,6 Prozent mehr Jobs heuer und 0,9 mehr 2007. Weil aber mehr Frauen und ausländische Arbeitskräfte auf den Arbeitsmarkt kämen und sich wegen der Pensionsreformen die Zahl der älteren Arbeitnehmer erhöhe, werde sich das nicht in Form einer Rückgang der Arbeitslosigkeit auswirken.

Beim Budgetdefizit geht die EU-Kommission davon aus, dass die Annahmen von Finanzminister Karl-Heinz Grasser zu ambitioniert sind. Angesichts der Steuerreform und zusätzlicher Ausgaben für Arbeitsmarktinitiativen meint die EU-Kommission, dass das österreichische Budgetdefizit heuer "wahrscheinlich die von der Regierung angepeilten 1,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) leicht übertreffen wird".

Deutschland dagegen wird nach Einschätzung der Kommission mit einem Defizit von 3,1 Prozent heuer zum fünften Mal in Folge das Stabilitätskriterium der Eurozone von maximal 3 Prozent verfehlen. Durch die Anhebung der Mehrwertsteuer wird Berlin das staatliche Defizit demnach 2007 mit 2,5 Prozent zwar unter die Grenze bringen. Der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück wollte sich ohnehin bisher nicht auf ein Einhalten des Defizitkriteriums bereits im Jahr 2006 festnageln lassen.

Dafür darf Deutschland heuer mit einem höheren Wachstum von 1,7 Prozent nach 0,9 Prozent im Vorjahr rechnen, was sich auf ganz Europa positiv auswirkt. Im nächsten Jahr wird wegen der Mehrwertsteuerpläne wieder mit einer Verlangsamung auf ein Prozent gerechnet.

Wien schlägt Berlin

Eine Studie der Deutschen Bank Research zeigt, dass Deutschland wirtschaftlich weiter abrutscht. Derzeit liegt die Bundesrepublik beim Pro- Kopf-Einkommen unter den 15 alten EU-Ländern nur noch auf dem elften Platz. Ende der 80er-Jahre gehörte Deutschland (West) noch zu den Top drei. Österreich liegt nach Luxemburg und Irland an dritter Stelle. (Alexandra Föderl-Schmid, Birgit Baumann, DER STANDARD, 9.5.2006)

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