Teile der Opposition planen Boykott der Präsidentschaftswahl

30. Juni 2006, 13:30
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Chavez erwägt für diesen Fall Referendum, das ihm Präsidentschaft bis 2031 ermöglicht

Caracas - Venezuelas Präsident Hugo Chávez hat der Opposition damit gedroht, sich per Referendum als Präsident bis zum Jahre 2031 bestätigen zu lassen. Sollten die Oppositionsparteien die Präsidentschaftswahl im Dezember boykottieren, werde er per Dekret ein entsprechendes Referendum anordnen, sagte Chávez am Samstag bei einer Veranstaltung im Bundesstaat Lara.

Wenn die Opposition "uns Betrug vorwirft, unseren Sieg nicht anerkennen will, oder sich vor der Wahl zurückzieht", werde er die Volksabstimmung ansetzen, kündigte der Präsident unter dem Jubel tausender Anhänger an. Der Opposition warf er vor, schon jetzt den Boden für Vorwürfe wegen angeblichen Wahlbetrugs und Forderungen nach Wiederholung des Urnengangs vorzubereiten.

Boykott

Ein Teil der zersplitterten Opposition Venezuelas plant einen Boykott der Präsidentenwahl Ende des Jahres. Die Partei der Demokratischen Aktion begründete dies damit, vier der fünf Mitglieder des neu ernannten Nationalen Wahlkomitees seien Chávez-Anhänger. Der Präsident sprach dagegen von "unparteiischen Schlichtern". Rund hundert Menschen demonstrierten am Samstag in Caracas für faire Wahlen.

Nach der Verfassung von 1999 darf der Präsident nur einmal wiedergewählt werden. Dies kann aber per Referendum geändert werden. Chávez war 1998 zum Staatschef gewählt worden. Zwei Jahre später wurde er mit überwältigender Mehrheit für eine sechsjährige Amtszeit bestätigt.

Chavez wird kommende Woche am EU-Lateinamerika-Karibik-Gipfel in Wien teilnehmen und soll im Zuge dessen am Freitag auch bei einer Solidaritätsveranstaltung in der "Arena" sprechen. (APA)

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