Grüne kritisieren "rasende Männerfantasie" Gorbachs

21. Juli 2006, 16:05
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Van der Bellen verteidigt Autobahnblockade: "Bundesregierung soll so eine Situation nicht provozieren"

Wien - Als "rasende Männerfantasie" kritisierte am Donnerstag der Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen den Tempo 160-Tests von Verkehrsminister Hubert Gorbach (B) auf der Tauernautobahn (A10) in Kärnten. Verständnis zeigte er hingegen für die Blockade durch Greenpeace am ersten Tag des Tests. "Ich finde, Vizekanzler Gorbach und die Bundesregierung soll solche Situationen erst gar nicht provozieren, dann wäre die ganze Aktion nicht nötig gewesen", meinte er.

"Bleib am Leben"-Tafeln entfernt

Verkehrssprecherin Gabriela Moser kritisierte, dass auf der Teststrecke ein Plakat der vom Innenministerium betriebenen Kampagne "Bleib am Leben - Geh vom Gas" entfernt wurde. Diese österreichweite Aktion, die zur Temporeduktion für mehr Verkehrssicherheit abzielt, koste eine Million Euro, während Gorbach für die Anlagen auf der Teststrecke rund fünf Millionen in die Hand nehme.

Mehr Emissionen und längere Bremswege

Lege man die Kosten auf die anderen zwölf möglichen Strecken für Tempo 160 um, komme man auf "dutzende Millionen", kritisierte Van der Bellen, der Gorbach als "Auslauf-Vizekanzler" titulierte. Die Grünen sind gegen den Versuch, weil das höhere Tempo unter anderem für stärkere Emissionen und einen längeren Bremsweg sorge. Zudem werde damit suggeriert, dass Raserei ein Kavaliersdelikt sei, meinte Moser.

Stärkung von Alternativen zum Auto

Die Grünen fordern statt des teuren Versuchs mehr Kontrollen für Lkw, eine Aufnahme von Geschwindigkeitsdelikten in das Vormerksystem und die Stärkung von Alternativen zum Auto. Auch sollten nach Ansicht Mosers die Verkehrsstrafen angehoben werden, da diese unter dem EU-Durchschnitt liegen würden. Jeder dritte Lkw zeige bei Kontrollen technische Schäden, teilweise würden die Fahrer sogar defekte Bremsschläuche einfach abbinden - "das ist kriminell". Für diese Maßnahmen werde aber kein Geld bereitgestellt.

Moser betonte, dass die geplante Demonstration der Grünen auf der Tauernautobahn am ersten Tag des Testversuchs angemeldet gewesen sei. Sie wollte über die stundenlange Greenpeace-Blockade nicht urteilen. "Ich bin kein Richter", meinte sie. Dazu gebe es staatliche Instanzen.(APA)

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