Premier Koirala stellte Koalitions­kabinett vor

14. Juni 2006, 15:17
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Maoisten wollen "freie" Wahlen akzeptieren - Verfassungskonvent soll über Staatsform entscheiden

Kathmandu - Der nepalesische Ministerpräsident Girija Prasad Koirala, dessen Wiedereinsetzung durch wochenlange Massenproteste der Demokratiebewegung erzwungen worden ist, hat am Dienstag in Kathmandu den Kern seines Koalitionskabinetts vorgestellt. Von zunächst sieben Ministern gehören vier Koiralas Kongresspartei an. Vizepremier und Außenminister wird Khadga Prasad Sharma Oli von der Vereinigten Kommunistischen Partei (Marxisten-Leninisten).

Die maoistischen Rebellen haben zugesagt, den Ausgang der von der Demokratiebewegung geforderten Wahlen zu einer konstituierenden Nationalversammlung zu akzeptieren, wenn diese ermächtigt werde, über die Staatsform zu entscheiden.

Der 84-jährige Koirala war am Sonntag als Regierungschef vereidigt worden. Zuvor hatte sich König Gyanendra nach wochenlangen Massendemonstrationen bereit gefunden, die Alleinherrschaft zu beenden, die er seit über einem Jahr ausgeübt hatte. In einer Erklärung des Hofes hieß es, das Kabinett werde später noch erweitert. Es wurde erwartet, dass Koirala die sieben Parteien, die die Proteste gegen die Königsdiktatur angeführt hatten, mit Ministerämtern bedenkt.

König riss Macht an sich

König Gyanendra hatte 2002 das Parlament aufgelöst und im Februar vergangenen Jahres auch die parlamentarisch legitimierte Regierung abberufen. Am vergangenen Freitag hatte das Parlament zum ersten Mal seit vier Jahren wieder tagen können.

Die maoistischen Rebellen, die große Teile des Himalaya-Königreichs kontrollieren, wollen den Ausgang der geplanten Wahlen akzeptieren. Voraussetzung sei, dass die Wahl "frei und fair" verlaufe, sagte Rebellenführer Baburam Bhattarai der BBC nach Angaben der Internetseite des britischen Senders vom Dienstag. Nach Ansicht der Aufständischen müsse die Versammlung die Macht haben, über die Abschaffung der Monarchie und die Errichtung einer demokratischen Republik zu entscheiden.

Waffenstillstand

Premierminister Koirala hat den Rebellen Gespräche angeboten und sie zur Niederlegung ihrer Waffen aufgerufen. Er hatte angekündigt, einen von den Rebellen ausgerufenen Waffenstillstand zu beachten. Die Maoisten kämpfen seit zehn Jahren gegen die Monarchie. Der Konflikt hat bisher mehr als 13.000 Menschen das Leben gekostet. Koirala hatte erklärt, Missverständnisse seien ausgeräumt worden. "Das wird die Maoisten an den Verhandlungstisch bringen und könnte den Konflikt beenden". Am vergangenen Mittwoch hoben die Rebellen eine wochenlange Blockade der wichtigsten Verkehrswege des Landes auf.

Edmund Hillary in Nepal

Bergsteiger-Legende Sir Edmund Hillary hat unterdessen Touristen aufgefordert, wieder nach Nepal zu reisen. So könne den Menschen in dem Himalaya-Staat am Besten geholfen werden, sagte der 85-Jährige, der sich derzeit in Nepal aufhält, dem neuseeländischen Fernsehen.

Hillary wies darauf hin, dass die Wirtschaft des Landes nach den jüngsten politischen Unruhen am Boden liege. Seit Jahrzehnten engagiert sich der Erstbesteiger des Mount Everest für die Entwicklungsarbeit in Nepal. Mit seiner Hilfe wurden in der Region Solu Khumbu Schulen, Krankenhäuser und Straßen gebaut. (APA/AP/dpa)

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