Wahlkommission legt Termin fest

5. Juli 2006, 17:03
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Wahlen sollen am 30. Juli stattfinden - Erster freier Parlaments- und Präsidentschaftswahlen seit der Unabhängigkeit 1960 - EU-Truppe sichert Wahlgang

Kinshasa - Die mehrfach verschobene erste freie Wahl im Kongo seit der Unabhängigkeit im Jahr 1960 soll nun am 30. Juli stattfinden. Den Termin legte die Wahlkommission in Kinshasa am Sonntag fest. Grund für die Verschiebungen waren logistische Probleme und und Differenzen zwischen den Regierungslagern. Die Parlaments- und Präsidentenwahlen sollen von einer EU-Truppe unter Führung der deutschen Bundeswehr gesichert werden.

Die Wahlvorbereitung liegt in der Hand einer Übergangsregierung, die 2003 nach Ende des jahrelangen Bürgerkriegs eingesetzt wurde. Ursprünglich sollte das Votum bereits im Juni 2005 abgehalten werden, zuletzt war der 18. Juni genannt worden.

Deutschland und Frankreich wollen je 500 Soldaten entsenden, um die Wahl abzusichern, weitere 500 sollen aus anderen EU-Staaten - unter anderem auch aus Österreich - kommen. Die UNO hat bereits 17.000 Blauhelmsoldaten im Kongo stationiert, die vor allem im Osten des Landes eingesetzt sind. Die EU-Truppe soll Ausschreitungen in der Hauptstadt Kinshasa verhindern. Der UNO-Sicherheitsrat hat dem Einsatz der EU-Friedenstruppe am vorigen Dienstag zugestimmt. Am Donnerstag wurde die Mission von der EU endgültig gebilligt. (APA/AP/dpa)

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