Resolution bestätigt Verpflichtung zum Schutz vor Völkermord

1. Juni 2006, 15:39
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Internationale Gemeinschaft müsse einschreiten, wenn ein Staat seine Bürger nicht mehr schützen könne

New York - Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am Freitag erstmals in einer Resolution die Verpflichtung der internationalen Gemeinschaft zum Schutz der Menschen vor einem Völkermord betont. Die 15 Mitglieder des Rats griffen damit einen Beschluss des UN-Gipfels vom September vergangenen Jahres auf, in dem die 191 Staats- und Regierungschefs erklärt hatten, dass die internationale Gemeinschaft einschreiten müsse, wenn ein Staat seine Bürger nicht mehr schützen könne. Hilfsorganisationen sprachen von einer historischen Entschließung.

Widerstand

Großbritannien hatte die Resolution im November in den Sicherheitsrat eingebracht, war damit aber zunächst bei China, Russland und Algerien auf Widerstand gestoßen, denen die Formulierung zu weit ging. Die Mitgliedschaft Algeriens im Sicherheitsrat endete am 31. Dezember und den Befürwortern der Resolution gelang es im Laufe dieses Jahres, China und Russland dazu zu bewegen, den Beschluss mitzutragen, wie Diplomaten in New York berichteten.

Der Beschluss des UN-Gipfels und die Resolution sind eine Reaktion auf Vorfälle wie den Völkermord 1994 in Ruanda. Die Hilfsorganisation Oxfam sprach von einer historischen Resolution. Wenn sie effektiv umgesetzt werde, könne sie beim Schutz von Millionen Menschen helfen, die von Gewalt und Konflikten betroffen seien. (APA/AP)

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