Schüssel: Keine Koalitionsspekulationen

3. Juni 2006, 22:55
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Es sei nicht einmal bekannt, wie viele Parteien künftig im Parlament sein werden - Kanzler: ÖVP kann mit allen gut reden

Linz - Es mache keinen Sinn, jetzt über mögliche Koalitionen nach der Nationalratswahl im Herbst zu spekulieren, stellte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) in einer Pressekonferenz mit dem oberösterreichischen ÖVP-Obmann Landeshauptmann Josef Pühringer und Landesparteisekretär Michael Strugl Freitagnachmittag in Linz fest. Auch zum Termin der Wahl machte er keine Angaben. Bei seinem Eintreffen in der ÖVP-Landesparteizentrale wurde er mit einer Aktion von Atom-Gegnern empfangen.

Kanzler: ÖVP kann mit allen gut reden

Schüssel wurde in der Pressekonferenz gefragt, ob die Zusammenarbeit von ÖVP und Grünen in Oberösterreich ein Vorbild für die Bundesebene sein könnte. Er erklärte dazu, es mache keinen Sinn, über etwas zu spekulieren, wo die Parameter noch nicht festgelegt seien. Man wisse nicht einmal, wie viele Parteien künftig im Parlament sein werden. Derzeit seien es vier und nach der vergangenen Wahl sei die ÖVP in der glücklichen Lage gewesen, mit allen sprechen zu können. Es könnten diesmal fünf, sechs Parteien im Parlament sein. Die ÖVP werde antreten und versuchen, möglichst viele Wähler für sich zu gewinnen. Anschließend werde sie mit den Parteien reden, mit denen sich rechnerisch eine Koalition ausgehe. Die ÖVP könne mit allen gut reden. Er habe aber schon registriert, wer auf keinen Fall in die Regierung wolle - Heinz-Christian Strache (F) - alle anderen seien mögliche Gesprächspartner.

Haben uns nicht mit Wahltermin beschäftigt

Zum Wahltermin machte er keine Angaben. Man habe sich noch nicht einmal "im internen Kreis" damit beschäftigt und nannte Pühringer als Zeugen dafür. Es gebe derzeit aktuellere Themen beispielsweise die EU-Ratspräsidentschaft Österreich darin. Schüssel erwähnte nur den November, "wenn nicht aufgelöst wird", sonst früher.

Pühringer nahm zur BAWAG Stellung und erklärte aus der Sicht der ÖVP sei es "unfassbar, was dort geschehen ist". Er erwarte sich - wenn schon so etwas vorkomme - eine lückenlose Aufklärung. Das sei kein "Schlechtmachen" oder "Ausnützen".

Aktion von Atomgegnern in Linz

Die ÖVP-Politiker wurden bei ihrem Eintreffen zur Pressekonferenz von Atomgegnern empfangen. Sie wollten Schüssel einen Start-Schlüssel zu einem Lkw, der bei Grenzblockaden eingesetzt war, übergeben - er habe den Schlüssel zu weiteren Blockaden in der Hand. Er müsse nur dafür sorgen, dass die von Tschechien zugesagten und von ihm in ganzseitigen Zeitungsinseraten den Österreichern versprochenen aber bisher nicht erfüllten Sicherheitsnachbesserungen des Atomkraftwerkes Temelin verwirklicht werden. Der Bundeskanzler sicherte zu, Umweltminister Josef Pröll unternehme alles, was in seiner Macht stehe. Österreich habe eine klare Linie gegen Temelin und Atomkraft. Den Schlüssel übernahm er nicht, "weil ich keinen Lkw-Führerschein habe".

Für die Grünen hatte zuvor deren Landessprecher, Umweltlandesrat Rudi Anschober von Schüssel während der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft eine klare Absage zu einer Verdreifachung des EU-Atomforschungsbudgets und eine österreichische Anti-Atom-Offensive verlangt.

Der ÖVP-Chef absolvierte Freitagnachmittag und -abend noch in Wels einen Betriebsbesuch, traf sich mit Vertretern der Wirtschaft und nahm an einer Großveranstaltung für ÖVP-Funktionäre teil. Am 1. Mai will er in Oberösterreich Arbeitnehmer besuchen, die an diesem Tag Dienst machen. (APA)

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