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Hans-Peter Martin, EU-Abgeordneter

Foto: APA/Schneider
Fünf bis zehn Prozent halten Meinungsforscher für möglich. "Es läuft", sagt der EU-Abgeordnete.

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Wien - "Es ist alles auf Schiene", sagt Hans-Peter Martin und meint damit seine Kandidatur bei der Nationalratswahl. Die Umfragen seien entsprechend, und auch ein personelles Angebot - noch geheim - könne er mit seiner Bürgerliste bei einem Antreten machen. Laut Umfragen und der Einschätzung von Meinungsforschern könnte Martin fünf bis zehn Prozent machen. "Es läuft, ich bin guter Dinge", sagt er.

Zu den Spekulationen über einen frühen Wahltermin bereits im September, wie das zuletzt in der ÖVP ventiliert wurde, sagt Martin: "Es wird keinen Termin geben, mit dem man uns überrumpeln könnte." Ein kurzer Wahlkampf hätte für seine Bürgerliste durchaus auch Vorteile. "Der Überraschungscoup wäre noch frisch", sagt Martin im Gespräch mit dem STANDARD, außerdem wäre die Frage der Finanzen nicht so brisant. "Die großen Parteien würden nicht ganz so viel Geld in den Wahlkampf pumpen können."

Der EU-Abgeordnete spekuliert bereits damit, dass am 14. Juli das Parlament aufgelöst werden könnte, um im September zu wählen. "Das würde bedeuten, dass wir am 17. Juli damit anfangen müssten, unsere Unterschriften zu sammeln." 2600 Unterschriften österreichweit seien für eine bundesweite Kandidatur notwendig, aufgeschlüsselt nach der Größe der Bundesländer: von 100 in Vorarlberg bis 500 in Wien und Niederösterreich. Gerade drei Wochen hätte Martin dafür Zeit, und die Unterschriften müssten auf dem Gemeindeamt geleistet werden. "Das ist nicht ganz lustig, aber es ist zu schaffen. Dieser Herausforderung sehe ich gelassen entgegen."

Druck

Unabhängig von seinem Antreten glaubt Martin, dass es die ÖVP wieder auf Platz eins schaffen wird - auch dank des "Staatsfunks" ORF, den die ÖVP dirigiere. Schlechte Vorzeichen sieht Martin bei der SPÖ: "Die sind für einen Befreiungsschlag nicht mehr in der Lage." Selbst treue SPÖ-Wähler fühlten sich von ihrer Partei abgestoßen und im Stich gelassen. Daran sei maßgeblich die Bawag-Affäre schuld, bei der sich immer neue Abgründe auftäten. Martin: "Da wächst der Druck zu einer Kandidatur." Und nicht wenige SPÖ-Sympathisanten seien in den letzten Tagen zu ihm gekommen und hätten gesagt: "Hans-Peter, bitte mach's."

Ob es das BZÖ ins Parlament schafft, werde wesentlich vom ORF abhängen - "und damit von Wolfgang Schüssel", sagt Martin. Er selbst werde unabhängig von seiner Kandidatur ein ORF-Volksbegehren vorantreiben.

Auch bei den Grünen, einer "mittlerweile traditionellen Kaderpartei", werde er grasen können, glaubt Martin. Einen wesentlichen Teil seiner Wählerschaft sieht er aber anderswo: "Wenn wir antreten, würden wir viele Stimmen von Menschen bekommen, die sonst gar nicht wählen gehen würden."

Ein Problem hat Martin mit dem FPÖ-Potenzial, bei dem ihm die Meinungsforscher die größten Chancen einräumen. "Manche der FPÖ-Wähler können wir nicht erreichen. Ich möchte aber jene ansprechen, die EU-kritisch sind und nicht die unappetitliche Strache-FPÖ wollen." (DER STANDARD, Printausgabe, 28.4.2006)