Schüssel: Bawag wird Wahlkampfthema

3. Mai 2006, 15:50
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Aber: Nicht an Schwächung von Bank oder ÖGB interessiert - Kritik an Zick-Zack-Kurs Gusenbauers

Wien - Die ÖVP wird das Verhalten von SPÖ und ÖGB in Zusammenhang mit der Bawag-Affäre zum Wahlkampfthema machen. Das bestätigte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel am Donnerstag im Pressefoyer nach dem Ministerrat. Es handle sich bei dieser Affäre um ein "Thema das man diskutieren muss". "Wir werden nicht darauf verzichten, dass politisches Fehlverhalten thematisiert wird", kündigte der Kanzler an.

Keine Schwächung erwünscht

Gleichzeitig versicherte Schüssel, dass ihm am Fortbestand des Instituts gelegen sei und rief dazu auf, die Bawag nicht durch "öffentliche Spekulationen" und "virtuelle Debatten" zu gefährden. Ebenso betonte er, dass er auch an einem starken überparteilichen ÖGB interessiert sei: "Niemand hat Interesse an einer Schwächung des ÖGB." Die Aufarbeitung der politischen Verantwortung müsse aber möglich sein.

Verantwortung von Gusenbauer

Die politische Verantwortung einzelner müsse diskutiert werden. Konkret schoss er sich auf SPÖ-Parteichef Alfred Gusenbauer ein, dem er einen "Zick-Zack-Kurs" in der Frage des Bawag-Verkaufs vorwarf. Gleiches attestierte er auch in Zusammenhang mit der Eliteuni. Dass das ein Thema ist, das "manchen in der SPÖ nicht angenehm" sei, sei klar. Dies habe aber mit der Bawag an sich nichts zu tun.

Verteidigung der Niederösterreicher

Ausdrücklich verteidigt wurden vom ÖVP-Chef in diesem Zusammenhang die Plakataktion der Niederösterreichischen ÖVP (Titel: "So wirtschaftet die Gusenbauer-SPÖ" - Siehe links oben). (APA)

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Bawag

  • Plakataktion der niederösterreichischen Volkspartei

    Plakataktion der niederösterreichischen Volkspartei

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