Telekom-Regulierung auf dem Prüfstand

1. Juni 2006, 16:50
posten

Arge Breitband und WKÖ begrüßen ÖVP-Pläne für zentralen Koordinator im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologie

Wien - Die ÖVP will die Regulierung im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) zurücknehmen und dadurch mehr Wachstum in dem Bereich schaffen. Die im kürzlich vorgestellten entsprechenden "IKT-Strategiepapier" vorgesehende Schaffung eines bundesweit einheitlichen politischen Ansprechpartners für IKT-Angelegenheiten mit Weisungskompetenz und Budgethoheit wurde am Montag von Wirtschaftskammer und der Arge Breitband begrüßt. Die ISPA ortet hingegen Widersprüchlichkeiten in der IKT-Strategie der ÖVP.

Es sei ein "wesentlicher Fortschritt", dass erstmals in einem Programm einer österreichischen Regierungspartei die Schaffung eines zentralen IKT-Koordinators mit eigener Budgethoheit für notwendig erachtet werde, meinte der Sprecher der Arge Breitband und Telekom Austria-Festnetzvorstand, Rudolf Fischer. Die österreichische IKT-Industrie wünsche sich außerdem, dass wesentliche Schritte zur Umsetzung des IKT-Masterplans, der im November 2005 vorgestellt wurde, noch vor der bevorstehenden Nationalratswahl gesetzt würden.

Förderung von Innovation

Das Bekenntnis der ÖVP zur IKT-Wirtschaft und die geplante Schaffung eines bundesweit einheitlichen politischen Ansprechpartners für IKT-Angelegenheiten mit Weisungskompetenz und Budgethoheit wurde auch von der Bundessparte Information und Consulting in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) begrüßt. Die Förderung von Innovation könne nur durch einen funktionsfähigen Wettbewerb bei Vermeidung einer übertriebenen Regulierungswut sichergestellt werden.

Sicherung von Wettbewerb

Als "netter Versuch - leider missglückt" bezeichnete hingegen der Verband der österreichischen Internet Service Provider (ISPA) die IKT-Strategie der ÖVP, da diese "einige Widersprüchlichkeiten" aufweise. Es sei nicht nachvollziehbar, warum "die ÖVP - einst Befürworterin der Entmonopolisierung -", nun auf das wichtigste Instrument dafür, die Regulierung, verzichten möchte, hieß es. Die von der ÖVP geplante Einstellung der sektorspezifischen Regulierung bei neuen Märkten und Technologien würde eine effiziente Regulierung und somit die nachhaltige Sicherung von Wettbewerb unmöglich machen. Die IKT-Initiative der ÖVP sei generell aber zu begrüßen.

Die Arge Breitband Austria besteht aus elf der größten Unternehmen der österreichischen IKT-Branche. Die ISPA ist die Dachorganisation der Internet-Wirtschaft und zählt über 200 Mitglieder aus den Bereichen Access, Services, ASP, Content, Backbone und Wireless. (APA)

Share if you care.