Schweiz entzieht spanischer Telefonica die UMTS-Lizenz

1. Juni 2006, 16:50
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Auflagen nicht eingehalten - Keine Entschädigung - Nutzung freier Frequenzen noch offen

Bern - Funkstille für spanische Telefnica in de Schweiz: Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) hat der spanischen Gesellschaft die UMTS-Lizenz entzogen. Denn entgegen der Konzessionsbestimmung hat sie in der Schweiz keine einzige Antenne aufgestellt.

Die von der Telefonica kontrollierte 3G Mobile hatte im Jahr 2000 für 50 Mio. Franken (31,8 Mio. Euro) eine landesweite UMTS-Konzession ersteigert. Telefonica baute aber bis heute keine Infrastruktur auf. 3G Mobile hat auch keine konkreten Pläne zum Aufbau eines Netzes und ist auf dem Schweizer Markt nicht aktiv.

Damit wurden die Versorgungspflichten verletzt, wie die ComCom am Donnerstag mittteilte. Auf Antrag des Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM) wurde der Telefonica nun die nicht genutzte Lizenz entzogen. Eine Entschädigung erhält sie dafür nicht.

Der Entscheid der ComCom kann mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht weitergezogen werden. Die ComCom will zu einem späteren Zeitpunkt darüber befinden, was mit den frei werdenden Frequenzen geschieht.

Aufsichtsverfahren

Das BAKOM hatte wegen der nicht genutzten UMTS-Lizenz im Jänner 2005 ein Aufsichtsverfahren gegen Telefonica eingeleitet. Laut den Bedingungen, die an die Lizenzvergabe geknüpft waren, hätte Telefonica bis Ende 2004 mindestens 50 Prozent der Bevölkerung abdecken müssen.

Die Spanier hatten die Lizenz für die Schweiz im November 2000 erworben. Mitte 2002 legte die Gesellschaft aber ihre Projekte in der Schweiz, Deutschland, Italien und Österreich auf Eis, weil sie mit dem Business-Plan und den Investitionen für den deutschen Markt schlechte Erfahrungen gemacht hatte.

Der Absicht der Telefonica, die Schweizer Lizenz an bestehende UMTS-Konzessionäre zu verkaufen, machte die ComCom einen Strich durch die Rechnung. Ein entsprechendes Gesuch der 3G Mobile wurde abgelehnt, wie es in der Mitteilung weiter hieß. Abgelehnt wurde auch das Gesuch, die verletzte Konzessionsbestimmung aufzuheben.

Das BAKOM hatte in der Vergangenheit kein Geheimnis daraus gemacht, dass es die Untätigkeit der Spanier bedauere. Die Behörde sähe lieber vier Anbieter statt nur deren drei, um den Wettbewerb auf dem Schweizer Mobilfunkmarkt anzukurbeln. (APA/sda)

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