Schon acht "europäische Parteien" gegründet

4. Mai 2006, 17:52
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Haider kann sich vorstellen, bei den nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament in Italien zu kandidieren, nur ist das auch möglich? - Ein Hintergrund

Er könne sich vorstellen, im Jahr 2009 in Italien zu kandidieren, erklärte der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (BZÖ) vergangene Woche. Damit nährte er erneut Gerüchte, das ehemals "einfache FPÖ-Mitglied" könne nach Absturz und Spaltung seiner Partei sein Glück jenseits der Grenzen zu suchen.

"Fraktionen"

Schon bisher gibt es im Europäischen Parlament länderübergreifende Gruppen, allerdings traten bei den Wahlen zum Europäischen Parlament bislang nationale Parteien an. Erst nach dem Urnengang schlossen sie sich mit Parteien aus anderen Ländern zu "Fraktionen" zusammen.

In Österreich etwa traten bei den Wahlen im Jahr 2004 die im Parlament vertretenen Parteien ÖVP, SPÖ, FPÖ oder Grüne an, die sich dann mit der Europäischen Volkspartei, der Sozialdemokratischen Partei Europas sowie den Europäischen Grünen zusammentaten, die FPÖ-Mandatare sowie Einzelkämpfer Hans-Peter Martin sind fraktionslos.

"Europäische Grüne Partei"

So langsam aber kommt Bewegung in die europäische Parteienszene. Schon im Februar 2004 haben Grüne aus 32 europäischen Staaten in Rom eine "Europäische Grüne Partei" ins Leben gerufen. Für die Wahlen im Juni 2004 präsentierten sie ein gemeinsames Wahlprogramm sowie sieben SpitzenkandidatInnen aus verschiedenen Länderen.

Dem Beispiel der Grünen folgten weitere Parteien: Seit 2004 haben sich insgesamt acht europäische Parteien gegründet. Einen rechtlichen Rahmen dafür bietet eine Verordnung, die im Jahr vor der Wahl verabschiedet wurde und die rechtlichen Rahmenbedingungen für die finanzielle Förderung von "europäischen Parteien" festlegt. So könnte auch Haider eine länderübergreifende Partei gründen und mit Politikern aus anderen Ländern in den Wahlkampf ziehen. In Italien kandidieren könnte Haider für diese Partei allerdings nur dann, wenn er dort seinen Wohnsitz hat. (sof)

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    Die deutschen Grünen, damals noch unter ihrem Vorsitzenden Joschka Fischer, gründeten im Jahr 2004 gemeinsam mit 31 anderen europäischen Grünparteien die "Europäische Grüne Partei".

  • Die Verordnung als pdf-Datei.

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