Swisscom droht hohe Buße wegen Mobilfunkgebühren

1. Juni 2006, 16:49
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Die Schweizer Wettbewerbskommission Weko droht der Swisscom mit der Rekordstrafe von 489 Millionen Franken wegen zu hoher Durchschaltgebühren

Bern – Dem Telekommunikationskonzern Swisscom droht eine in der europäischen Branche bisher beispiellose Buße wegen Marktmissbrauchs. Die Schweizer Wettbewerbskommission (Weko) hat dem Telekomkonzern wegen angeblich missbräuchlicher Mobilfunkgebühren eine Sanktion von 489 Mio. Franken (310 Mio. Euro) in Aussicht gestellt.

Die Weko wirft der Swisscom vor, in der untersuchten Zeit vom 1. April 2004 bis zum 31. Mai 2005 zu hohe Terminierungsgebühren verrechnet zu haben. Bei diesen Gebühren handelt es sich um den Betrag, den ein Mobilfunkanbieter einem anderen Anbieter für die Durchstellung eines Anrufes durch sein Netz verrechnet.

Unter dem Eindruck der Untersuchung hatte die Swisscom ihre Gebühren am 1. Juni 2005 gesenkt. Davor hatten die Terminiserungsge 2. Spalte bühren 40 Prozent über dem europäischen Durchschnitt gelegen, schreibt die Neue Zürcher Zeitung (NZZ).

Stimmt nicht, erklärte die Swisscom und wies den Vorwurf des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung zurück. Vor der Tarifreduktion im Sommer 2005 seien die Swisscom-Terminierungsgebühren zehn Prozent, danach 50 bis 70 Prozent tiefer gewesen. Man zahle deshalb seit Jahren netto an den Mitbewerber, also den Mobilfunker Sunrise, der zur dänischen TDC gehört sowie an die französische Orange. Auch habe Swisscom Mobile keine marktbeherrschende Stellung inne.

Swisscom kündigte in einer Unternehmensmitteilung an, dass man die Weko-Verfügung vor die Rekurskommission für Wettbewerbsfragen bringen werde und den Entscheid notfalls vor dem Bundesgericht anfechten wolle.

Auswirkungen

Vorsorglich muss die Swisscom nun mögliche Auswirkungen des Verfügungsentwurfes auf ihr Betriebsergebnis 2006 untersuchen. Möglicherweise müssen Rückstellungen getätigt werden, die den Gewinn belasten, erklärte Swisscom dazu. Laut NZZ hat die Swisscom bis dato keine Rückstellungen für eine allfällige Buße gebildet. Man habe das Risiko, dass eine solche tatsächlich verhängt würde, auf unter fünfzig Prozent eingeschätzt, sagte Swisscom-

Konzernchef Carsten Schloter. Die Weko kündigte an, dass die Untersuchung über den Zeitraum ab 2. Juni 2005 weitergeführt wird. (red, DER STANDARD, Ptint-Ausgae, 11.4.2006)

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