EU- und ASEM-Finanzminister diskutierten Globalisierung

20. Juni 2006, 19:46
1 Posting

Die Schattenseiten der Weltwirtschaft wurden bei dem Treffen in Wien ebenso angesprochen wie der hohe Ölpreis und das Problem der Geldwäsche in Burma

Wien - Unter dem Überbegriff der Globalisierung standen in Wien Treffen der 25 EU-Finanzminister (Ecofin) am Freitag und Samstag sowie der EU-Finanzminister mit Vertretern aus 13 asiatischen Staaten (ASEM) am Samstag und Sonntag. Protektionismus hilft nicht, stattdessen müsse man den Menschen "Brücken bauen", damit sie mit der neuen Situation umgehen können, so das mehrheitliche Signal der Europäer. Im Gegenzug waren auch ihre asiatischen Partner bereit, über die sozialen Probleme im Zuge der Globalisierung zu reden. Protektionismus als Schutzmechanismus wurde aber von allen Seiten abgelehnt.

"Nicht nur Erfolgsmeldungen"

Wenn es zu einer "schrittweisen Offenlegung von Problemen" komme, sei ein Treffen wie der ASEM-Gipfel erfolgreich, meint der deutsche Finanzstaatssekretär Thomas Mirow. Er sah dazu in einem Pressegespräch nach den Beratungen am Sonntag in Wien einige Ansätze.

So hätten die Finanzminister der asiatischen Staaten offen über die Schattenseiten der Globalisierung gesprochen und "nicht mehr nur Erfolgsmeldungen vorgetragen". Früher seien die asiatischen Staaten ganz auf ihre tollen Wachstumsraten fixiert gewesen. So habe es eine "sehr lebhafte Debatte" gegeben, an der sich praktisch alle beteiligt hätten.

Überraschend war für Mirow, dass Chinas Finanzminister Renqing Jin offen davon sprach, dass bis zu 30 Prozent des Ölpreises spekulativ gebildet werde. Das mache Hoffnung, dass sich China den Bemühungen um mehr Transparenz im Ölmarkt anschließen werde. Bisher scheiterten entsprechenden Bemühungen daran, dass sich vor allem "große Schwellenländer" nicht in die Karten schauen ließen, so Mirow.

Problem der Geldwäsche in Burma

"Bemerkenswert" sei auch, dass die asiatischen Länder die Diskussion über Geldwäsche in Burma (Myanmar) fokussiert und damit Druck auf das Land aufgebaut hätten. Früher hätten asiatische Länder nicht öffentlich "eines ihrer Länder" an den Pranger gestellt. Das Thema hatten die EU-Finanzminister auf die Tagesordnung gesetzt, um ihrer Eigenverpflichtung bei jedem Treffen mit Vertretern des burmesischen Regimes über Menschenrechte zu reden, nachzukommen.

Auf der europäischen Seite sorgten vor allem Eurogruppenvorsitzender Jean-Claude Juncker mit EZB-Präsident Jean-Claude Trichet und EU-Kommissar Joaquin Almunia für die nötige Kontinuität und das einheitliche Gesicht, sagte Mirow. Auf asiatischer Seite gebe es hingegen keine gemeinsame Struktur: "Für China kann nur der chinesische Finanzminister reden, für Japan der japanische".

Ob es aufgefallen sei, dass große EU-Länder wie Deutschland, Großbritannien und Italien am Sonntag nicht mehr auf Ministerebene vertreten waren, wisse er nicht, meinte Mirow. Aber es habe "auch im Unterton" keinen Hinweis darauf gegeben. Jedenfalls hätten alle Anwesenden versichert, wie wichtig das für 2008 in Südkorea vorgesehene Nachfolgetreffen auf Finanzministerebene sei. (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Luxemburgs Premierminister Jean-Claude Juncker (li.) und der chinesische Finanzminister Jin Renqing am Sonntag in Wien.

Share if you care.