Nachlese: Wahlsieg von Präsident Museveni bestätigt

4. Juli 2006, 15:37
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Oberstes Gericht wies Klage wegen Wahlbetrugs zurück

Kampala - Der Oberste Gerichtshof Ugandas hat am Donnerstag eine Klage der Opposition wegen Betrugs bei der Präsidentschaftswahl im Februar zurückgewiesen. Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass das oppositionelle Forum für demokratischen Wandel keine Beweise für den Wahlbetrug habe. Unregelmäßigkeiten bei dem Urnengang am 23. Februar erkannten die Richter aber an. Die Entscheidung des Obersten Gerichts war knapp: vier Richter stimmten dafür und drei dagegen.

Knappe 60 Prozent für Museveni

Bei der Wahl hatte Präsident Yoweri Museveni dem offiziellen Endergebnis zufolge knapp 60 Prozent der Stimmen erhalten. Für Oppositionsführer Kizza Besigye stimmten offiziell 37 Prozent der Wähler. Es war die erste Mehrparteien-Wahl in dem ostafrikanischen Land seit 26 Jahren. Museveni hatte sich 1986 an die Macht geputscht. Nach seinem Wahlsieg tritt er im Mai eine weitere fünfjährige Amtszeit an. Uganda ist eines der Schwerpunktländer der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (ÖEZA). (APA)

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