Deutlich mehr Schubhäftlinge

9. Juni 2006, 15:54
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Weniger "fremdenpolizeiliche Maßnahmen" im Vorjahr - Seit Anfang 2006 jedoch Steigerung bei Schubhaft um 24,9 Prozent

Wien - Der rückläufige Trend bei den "fremdenpolizeilichen Maßnahmen" hat sich auch 2005 fortgesetzt. Nimmt man die Summe der einzelnen Maßnahmen wie Schubhaft, Abschiebung oder Zurückweisung, wurde im Vorjahr ein Sinken von 60.237 (2004) auf 52.617 verzeichnet, geht aus den jüngsten Zahlen des Innenministeriums hervor. Dies ist eine Abnahme um 12,7 Prozent. Während auch die Schubhaftzahlen im Vorjahr gesunken sind, gibt es in diesem Bereich in den ersten drei Monaten 2006 wieder eine deutliche Steigerung.

Schubhaft: Zunahme um 24,9 Prozent

In den ersten drei Monaten des laufenden Jahres wurde die Schubhaftzahl mit 2.344 ausgewiesen. Von Jänner bis März 2005 lautete der Wert lediglich 1.874. Das ist ein Anstieg um 24,9 Prozent. Die Jänner-Zahl hatte hier 2005 noch 582 betragen, für heuer wurden 806 Schubhaften registriert. Im Februar waren es im Vorjahr 593, heuer 763. Und der März hatte im Vorjahr 699 Schubhaften registriert, der Vergleichsmonat 2006 brachte eine Steigerung auf 775.

Beschleunigte Verfahren

Der Sprecher des Innenministeriums, Johannes Rauch, verwies darauf, dass einerseits die beschleunigten Verfahren für kriminelle Asylwerber und andererseits die Anwendung des Dublin-Verfahrens für diese Entwicklung ausschlaggebend sind. Das Dublin-Verfahren bedeutet, dass Flüchtlinge, für die ein anderer EU-Staat, Norwegen oder Island zuständig ist, in Schubhaft kommen, bis sie in das EU-Land, aus dem sie eingereist sind, zurückgeschickt werden.

Steigerung bei Zurückweisungen

Jedenfalls wurden 2005 bei fast allen fremdenpolizeilichen Maßnahmen Rückgänge verzeichnet. Lediglich bei den Zurückweisungen gab es eine Steigerung von 26.280 auf 27.043. Abgenommen haben die Ausweisungen, die Aufenthaltsverbote, die Schubhaft, die Zurückschiebungen und die Abschiebungen. (APA)

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