Nach Wahlkrise: Thaksin zieht sich zurück, Übergangs-Premier übernimmt

30. Juni 2006, 12:52
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Politische Unsicherheit macht Einsetzung einer Übergangsregierung wahrscheinlich

Bangkok - Einen Tag nach seiner Rücktrittsankündigung hat Thailands Ministerpräsident Thaksin Shinawatra seinen Stellvertreter mit der kommissarischen Führung der Regierungsgeschäfte beauftragt. Thaksin werde nicht an den Regierungssitz zurückkehren, sagte sein Sprecher am Mittwoch. Der Ministerpräsident wolle sich ausruhen und zudem kein "unangenehmes Gefühl" unter den Parteien verbreiten, hieß es zur Erklärung.

Vanansathidya übernimmt Regierungsgeschäfte

In seiner Abwesenheit werde Vizeministerpräsident und Justizminister Chidchai Vanansathidya die Regierungsgeschäfte leiten. Am Dienstag hatte Thaksin nach wochenlangen Massenprotesten und von einem Boykott überschatteten Neuwahlen seinen Rücktritt angekündigt. Dem Land steht wochenlange politische Instabilität bevor, bis die neue Regierung gebildet werden kann.

Thaksin leitete am Mittwoch seine letzte Kabinettssitzung. Künftig will er nicht an den Regierungssitz zurückkehren, sein Büro verlegte er in die Zentrale seiner Partei Thai Rak Thai (Thais lieben Thais, TRT). Einen Kandidaten für seine Nachfolge als Regierungschef benannte er zunächst nicht. Es gebe mehrere mögliche Bewerber, eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen, betonte Thaksin.

Rücktritt Konsequenz aus Massenprotesten

Der bisherige Ministerpräsident hatte am Dienstagabend seinen Rücktritt angekündigt. Er zog damit die Konsequenz aus wochenlangen Massenprotesten und dem vergleichsweise schlechten Abschneiden seiner TRT bei der vorgezogenen Parlamentswahl am vergangenen Sonntag. Dabei hatten Millionen Wähler einen Boykottaufruf der Opposition befolgt. Thaksins Gegner werfen ihm Machtmissbrauch und Korruption vor. Durch seine Rücktrittserklärung erlangte der Regierungschef allerdings offenbar neue Popularität: In einer Umfrage bekundeten am Mittwoch 64 Prozent der befragten Bewohner der Hauptstadt Bangkok ihre Sympathie für Thaksin, zwölf Prozentpunkte mehr als vor einer Woche.

Übergangsregierung wahrscheinlich

Nach Thaksins Rücktrittsankündigung stehen dem Land Wochen der politischen Unsicherheit bevor. Bis das neue Parlament zum ersten Mal tagen kann, müssen in 39 Bezirken noch Nachwahlen erfolgen und sämtliche 500 Mandate besetzt werden. Solange kann kein neuer Ministerpräsident ernannt werden. Es wird erwartet, dass nach der ersten Parlamentssitzung eine Übergangsregierung eingesetzt wird. Eine Nationalversammlung soll dann in einem monatelangen Prozess die Verfassung ändern, um die Macht des Ministerpräsidenten zu beschneiden. Danach wird es voraussichtlich wieder Neuwahlen geben. (APA/AFP)

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    Chidchai Vanasatidya wurde zum Interims-Premier ernannt.

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