"Lula" bildete Regierung um

7. Juni 2006, 11:38
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Nur zwei bekannte Gesichter unter neun neuen Amsträgern - Maßnahme soll scheidenden Kabinettsmitgliedern Teilnahme an Parlamentswahl ermöglichen

Brasilia - Der brasilianische Präsident Luiz Inacio "Lula" da Silva hat am Freitag (Ortszeit) seine Regierung auf neun Posten umgebildet. Die Maßnahme soll den scheidenden Kabinettsmitgliedern die Teilnahme an der Parlamentswahl im Oktober ermöglichen. Laut brasilianischem Gesetz müssen Wahlkandidaten ihre Regierungsämter sechs Monate vor dem Urnengang niederlegen.

Nur zwei bekannte Gesichter unter neuen Amsträgern

Von den neun neuen Amtsträgern sind nur zwei einer größeren Öffentlichkeit bekannt. Der frühere Bildungsminister und übergangsweise Vorsitzende von Lulas linksgerichteter Arbeiterpartei (PT), Tarso Genro, übernimmt das Ressort für institutionelle Beziehungen, der bisherige Minister der Bundesrechnungsbehörde, Waldir Pires, wird neuer Verteidigungsminister. Die übrigen sieben Ministerposten werden von den jeweiligen Vizeministern übernommen.

Korruptions- und Prostitutionsaffäre des Finanzministers

Erst am Montag war Finanzminister Antonio Palocci über eine Korruptions- und Prostitutionsaffäre gestürzt. Sein Nachfolger wurde Guido Mantega, der bisherige Präsident der Nationalen Wirtschafts- und Entwicklungsbank.

Die brasilianische Politik steckt wegen zahlreicher Bestechungsskandale um Lulas Arbeiterpartei seit Monaten in einer Glaubwürdigkeitskrise. Führende Politiker mussten den Hut nehmen.

Im Oktober wird in Brasilien auch ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Lula hat seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit noch nicht offiziell angemeldet. Die PT macht aber bereits Wahlkampf für ihn. (APA)

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