Cap will positiver Populist sein, Pilz keiner

31. März 2006, 14:57
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Diskussion: Wie populistisch dürfen Linke sein

Wien - Josef Cap und Peter Pilz sind sich einig, Linke zu sein. Weniger einig sind sich die beiden schon, wenn es darum geht, ob sie auch Populisten sind. Bei der Ö1-Diskussion "Im Klartext" am Donnerstagabend sah der SP-Klubobmann bei sich nur "positiven Populismus", der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz bei sich fast gar keinen Populismus.

Die Diskussion fand vor der Fragestellung "Wie populistisch dürfen Linke sein" statt. Für Cap ist es kein Problem, sich nach Ängsten und Nöten der Bürger zu richten - allerdings nur, wenn dabei die eigenen Grundsätze berücksichtigt und auch Lösungsvorschläge angeboten werden. Der "rechte Populismus", der nur emotionalisiere, werde von ihm abgelehnt.

Eigentlich ist Populismus für den Klubobmann aber ohnehin ein "Kaugummibegriff", der je nach politischer Wetterlage unterschiedlich definiert und zur Stigmatisierung des Gegners verwendet werde.

Pilz sah das Ganze etwas anders: nicht der Begriff sei wie Kaugummi, sondern Politik, die sich zwischen Positionen durchzuschwindeln versuche. Populismus machte er vor allem bei der SPÖ aus - in gesteigerter Form im vergangenen Jahr. Man habe einige Positionen aufgegeben, nur um dem Volk nach dem Mund zu reden, so Pilz. Bestes Beispiel sei das neue Asylrecht, wo die SPÖ zugestimmt habe, weil sie auf bestimmte Wählerschichten geschielt habe.

Bei sich selbst wollte Pilz kaum Populismus feststellen. Dass er rund um die BAWAG-Affäre die Eurofighter-Geschäfte wieder zum Thema gemacht hat, begründete er so: "Was kann ich dafür, dass die BAWAG die Vorfinanzierung übernommen hat." Der heutige Vorstoß von SP-Chef Alfred Gusenbauer in Richtung Verkauf der BAWAG durch den ÖGB wollte auch Cap nicht als Populismus verstanden wissen: Gusenbauer habe schon immer diese Meinung vertreten, sie aber bisher nur nicht in der Öffentlichkeit vertreten. (APA)

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