Israels Regierungschef klagt über niedrige Wahlbeteiligung

30. März 2006, 13:53
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Olmert über Wahlergebnis von Kadima enttäuscht

Jerusalem - Israels amtierender Ministerpräsident Ehud Olmert hat sich vom Abschneiden seiner Kadima-Partei bei der Parlamentswahl vom Dienstag enttäuscht gezeigt. "Es ist richtig, über die geringe Zahl der von uns errungenen Mandate gibt es eine gewisse Unzufriedenheit", sagte Olmert am Donnerstag in Jerusalem. Die im Vorjahr gegründete Kadima ist zwar erwartungsgemäß als stärkste Kraft aus den Wahlen hervorgegangen, stellt aber mit 28 von 120 nicht einmal ein Viertel der Abgeordneten in der neuen Knesset. Die Enttäuschung sei aber "nicht sehr groß", fügte Olmert an. In Umfragen vor der Wahl war Kadima ein Anteil von bis zu 40 Mandaten vorhergesagt worden.

Olmert führte das ernüchternde Abschneiden seiner Partei, die bei der bevorstehenden Regierungsbildung auf mehrere Koalitionspartner angewiesen sein wird, auf die geringe Wahlbeteiligung zurück. "Ich wusste, dass uns das schaden würde", sagte er. Er habe sich jedoch von den positiven Umfragen nicht blenden lassen und mit 30 Sitzen gerechnet. Olmert erinnerte daran, dass die Kadima erst Ende 2005 gegründet wurde. "Niemand hätte gedacht, dass die Kadima in drei Monaten die größte Partei Israels würde." Die Wahlbeteiligung war mit 63,2 Prozent die niedrigste seit der Staatsgründung gewesen.

Verlierer der Wahl ist der rechtskonservative Likud, der unter Ex-Premier Benjamin Netanyahu mit nur noch elf Mandaten auf Platz fünf abgestürzt ist. Netanyahu sprach von der größten Katastrophe in der Geschichte der Partei, die bis zum Austritt ihres früheren Vorsitzenden Ariel Sharon im Vorjahr regiert hatte. Die Arbeiterpartei unter ihrem Vorsitzenden Amir Peretz stellt die zweitstärkste Fraktion mit 20 Mitgliedern. Die mit 13 Sitzen drittstärkste Fraktion ist die religiös-orientalische Shas vor der Partei der russischen Einwanderer unter Avigdor Lieberman, "Israel Beiteinu" (Unser Haus Israel), mit 12. Die säkulare Shinui-Partei, bisher drittstärkste Fraktion, scheiterte an der Sperrklausel von zwei Prozent. Erstmals im Parlament vertreten ist die Rentnerpartei "Gil" mit sieben Sitzen.

Israels Staatspräsident Moshe Katzav will am Sonntag mit den ersten Konsultationen zur Regierungsbildung beginnen. (APA/dpa)

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