Säkulare Shinui nicht mehr im Parlament

31. März 2006, 16:35
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Bisher drittstärkste Kraft an Sperrklausel gescheitert

Jerusalem - Die laizistisch orientierte Shinui-Partei hat bei der Knesset-Wahl in Israel vom Dienstag den Sprung ins Parlament nicht geschafft. Der israelische Rundfunk meldete am Mittwoch, nach Auszählung fast aller Stimmen sei klar, dass Shinui - die bisher drittstärkste politische Kraft - an der Sperrklausel von zwei Prozent gescheitert sei. Bei der Wahl 2003 war Shinui noch auf 15 der 120 Abgeordnetensitze gekommen.

Parteivorsitzender kurz vor der Wahl zurückgetreten

2003 war Shinui als Protestpartei mit einem virulenten Antikorruptions-Wahlkampf hinter dem rechtskonservativen Likud-Block und der Arbeiterpartei drittstärkste Knesset-Fraktion geworden. Shinui (Veränderung), die gegen den starken Einfluss religiöser Parteien auf die Gesellschaft in Israel ankämpfte, war nach einem internen Streit kurz vor der Wahl auseinander gebrochen. Der Parteivorsitzende Ex-Vizepremier Tommy Lapid war daraufhin zurückgetreten.

Aus den allgemeinen Wahlen vom Dienstag ist die Kadima (Vorwärts) des amtierenden Ministerpräsidenten Ehud Olmert mit 28 Mandaten als stärkste Partei hervorgegangen. Sie stellt aber nicht einmal ein Viertel der Abgeordneten. Auf dem zweiten Platz kommt mit 20 Sitzen die sozialdemokratische Arbeiterpartei unter Amir Peretz, dann die religiös-orientalische Shas mit 13 Mandaten. Shas löst Shinui damit als drittstärkste Fraktion im Parlament ab.

"Königsmacher" Lapid

Nach dem erfolgreichen Abschneiden der Shinui vor drei Jahren hatte der in Jugoslawien geborene Journalist und Jurist Lapid eine Königsmacherrolle gespielt und war als Justizminister und stellvertretender Ministerpräsident in die Likud-geführte Regierung eingezogen, aus der die laizistische Partei im Juli 2004 austrat. Lapid hatte wiederholt Kritik am Verlauf der israelischen Sperranlage im Westjordanland geübt. (APA/dpa)

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    Tommy Lapid

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