Große Koalition fühlt sich durch Landtagswahlen für Reformen ermutigt

27. März 2006, 17:57
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Merkel: Beginn der "zweiten Etappe" - Platzeck: "Kraft für die Zukunft"

Berlin - Die großen Volksparteien Deutschlands wollen nach den drei Landtagswahlen vom Sonntag neue Reformen angehen. Dabei wird es zunächst um das Gesundheitssystem gehen, wie am Montag nach Beratungen der Parteiführung bekräftigt wurde. Bundeskanzlerin Angela Merkel nannte das Ergebnis der Landtagswahlen eine "Ermutigung" für die Reformpolitik. Jetzt beginne für die große Koalition eine "zweite Etappe". Merkel sprach als CDU-Vorsitzende von einem guten Erfolg für die große Koalition insgesamt. Die CDU sei als "starke Volkspartei der Mitte" bestätigt worden.

"Kraft für die Zukunft"

Der SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck sah im Wahlergebnis "Kraft für die Zukunft". "Das gibt uns auch Mut", sagte er in Berlin. "Die Arbeit geht weiter", betonte Platzeck mit Blick auf die große Koalition. Er bekräftigte aber die erheblichen Differenzen mit der Union bei der anstehenden Gesundheitsreform. Merkel wie Platzeck hoben hervor, die Landtagswahlen hätten gezeigt, dass durch die große Koalition nicht politische Kräfte am Rande gestärkt würden. Der SPD-Chef sah auch eine "klare Abfuhr" für die links von der SPD angesiedelte Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) als Fusions-Partner der Linkspartei.

Stoiber: Große Stärkung der großen Koalition

Auch CSU-Chef Edmund Stoiber bewertete das Ergebnis der Landtagswahlen als Vertrauensbeweis der Wähler in die große Koalition. "Das ist bundespolitisch gesehen eine große Stärkung der großen Koalition.". Union und SPD könnten nun in die operative Phase ihrer Regierungszeit eintreten. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) sprach von einem gewachsenem Selbstbewusstsein für die SPD. "Das ist gut, weil es das Gewicht in der großen Koalition erhöht." (APA/dpa/AFP/AP)

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